Bundesstraßenprojekte werden in der letzten Etappe 36 Prozent teurer

matthias.roeser Straße
  • Drei Länder erwägen Abgabe ihre Bundesstraßen

Bundesstraßenprojekte haben anscheinend unter höheren Kostensteigerungen zu leiden als Autobahnprojekte. Das ergaben Berechnungen des Verkehrsbrief anhand von Angaben des BMVI in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen.

Danach verteuerten sich die von 2015 bis heute fertiggestellten 23 Bundesstraßen-Bedarfsplanprojekte von der Einstellung in den Straßenbauplan des Bundeshaushalts bis zur Inbetriebnahme von 631 auf 859 Mio. EUR, also um 36 Prozent. Lediglich vier Projekte blieben in dieser Etappe von Kostensteigerungen verschont. Allerdings sind auch dort in vorangegangenen Planungsetappen Kostensteigerungen aufgetreten.

Bei den vier seit 2015 abgeschlossenen Autobahn-Bedarfsplanprojekten stiegen die Kosten von 411 auf 508 Mio. EUR, also nur um knapp 24 Prozent. Allerdings gab es kein einziges Autobahnprojekt, das nach der Einstellung in den Straßenbauplan keine Kostensteigerung erfuhr.

Bemerkenswert erscheint, dass das BMVI für 20 Projekte als einen Grund für Kostensteigerungen „neue bzw. präzisierte Erkenntnisse aus vertiefter bzw. überarbeiteter Planung“ nennt. Nur in jeweils zwei Fällen werden Auflagen aus Natur- und Umweltschutz, Lärmschutz und Denkmalschutz genannt.

Drei Länder erwägen Abgabe ihre Bundesstraßen

Die Grünen-Verkehrsexpertin Valerie Wilms sagte gegenüber dem Verkehrsbrief, auch bei den Kostensteigerungen an Bundesstraßen zeige sich die ganze „organisierte Verantwortungslosigkeit“ des Prinzips Auftragsverwaltung. „Darum wäre es höchste Zeit, dass auch die Verantwortung für Planung, Bau und Betrieb von Bundesstraßen in eine Hand beim Bund kommt“, sagte sie. „Die rechtlichen Grundlagen sind mit der Gründung der Autobahngesellschaft des Bundes geschaffen.“

Nicht nur Schleswig-Holstein (siehe hier), sondern auch Berlin und auch Thüringen erwägen, ihre Bundesstraßen dem Bund anzudienen, sobald die Autobahngesellschaft gegründet ist. Dafür spricht, dass die Länder bei den Kosten für Planung und Bauaufsicht draufzahlen. Dagegen spricht, dass die Auftragsverwaltung es ermöglicht, den Straßenbau stärker nach landespolitischen Opportunitäten zu steuern. Außerdem gibt es im Betriebsdienst klare Synergien, wenn Bundes- und sonstige „Landstraßen“ aus einer Hand bewirtschaftet werden.

Externer Link: Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen zu Straßenbauprojekten