BMVI will kritischen Blick auf den BVWP-Prozess werfen

matthias.roeser Straße

Das BMVI will bis zur Bedarfsplanüberprüfung für das Bundesfernstraßenausbaugesetz 2021/2022 evaluieren lassen, ob sich die Bewertungsmethodik für den Bundesverkehrswegeplan 2030 bewährt hat. Das soll „unter besonderer Berücksichtigung der auf Fach- und Politikebene vorgetragenen Kritik“ geschehen, geht aus einer Vergabebekanntmachung des Ministeriums hervor. Als Quellen, die heranzuziehen sind, werden unter anderem die Stellungnahmen aus der Verbändeanhörung, parlamentarische Anfragen, Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Protokolle des Verkehrsausschusses genannt. Außerdem soll die Grundkonzeption für den BVWP 2030 mit den tatsächlich umgesetzten Zieldefinitionen verglichen werden.

In einem weiteren Arbeitsschritt des inhaltlich noch ungewöhnlich offen gehaltenen Projekts sollen vorbereitende Überlegungen und Untersuchungen zum methodischen Konzept eines neuen BVWP angestellt werden. So sollen „zukunftsfähige und fachlich relevante Ziele“ benannt und Vorschläge zu methodischen Umsetzung gemacht werden. Die Forscher sollen Kriterien entwickeln, anhand derer die Erfüllung des Ziele überprüft werden kann.

In einem dritten Arbeitspaket schließlich sollen spezielle Einzelfragen untersucht werden, zum Beispiel:

  • Inwieweit ist es möglich und sinnvoll, Projekte gebündelt zu betrachten?
  • Wie können räumlich benachbarte Projekte in die Bewertung einbezogen werden – Stichwort Wechselwirkungen – und wo liegen methodische und berechnungstechnische Grenzen?
  • Wie können der Öffentlichkeit die unterschiedlichen Verkehrsbelastungszahlen in BVWP, Bedarfsplan und Projektplanung besser erläutert werden?
  • Wie können temporäre Seitenstreifenfreigaben (TSF) und Verkehrsbeeinflussungsanlagen (VBA) in den Bewertungsprozess einbezogen werden?
  • Wie kann die Lärmbetroffenheit von Wohngebieten besser erfasst und bewertet werden?
  • Ist es sinnvoll, die Verkehrsbelastung eines Projektes unabhängig von der Berechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses zu betrachten?
  • Wie kann die städtebauliche Beurteilung auf Autobahnprojekte ausgeweitet werden?

Den Abschluss des zunächst bis Ende 2019 geplanten Forschungsvorhabens soll ein Symposium mit der Fachöffentlichkeit bilden. (roe)

Externer Link: Auftragsbekanntmachung BVWP-Evaluation/Leistungsbeschreibung