Aufgefischt 31.7.2017

  • Abgas I: Union distanziert sich von Autoindustrie
  • Abgas II: Auch Hardware-Nachrüstung auf dem Tisch des Diesel-Forums
  • Potsdams Straßen marode
  • Weiterer Versuch mit autonomen Kleinbussen

Kurz vor dem Nationalen Forum Diesel setzt sich die Union von der Autoindustrie ab. CSU-Chef Horst Seehofer befürwortete im ZDF-Sommerinterview die Einführung von Sammelklagen, wenn keine Einsicht und „Demut“ in der Industrie einzögen. Ein Gesetzentwurf von Verbraucherschutzminister Heiko Maas pro Sammelklagen war zur Jahreswende unter anderem am Widerstand von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gescheitert. Union-Fraktionsvize Michael Fuchs sagte dem Handelsblatt, es gehe nicht, dass sich die Autoindustrie einen rechtsfreien Raum schaffe.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sagte der Bild am Sonntag (nur Abo), im Mittelpunkt des Diesel-Forums würden Software-Nachrüstungen stehen. „Ob es zusätzliche Hardware-Lösungen für bestimmte Wagentypen geben kann, muss mit Experten geprüft werden“. Unterdessen warnt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks im Gespräch mit dem Tagesspiegel davor, die Bedeutung von Software-Nachrüstungen schon jetzt kleinzureden. Nötig seien belastbare Zahlen der Industrie dazu, was Software-Updates leisten können.

Die Stadt Potsdam schätzt 80 Prozent ihrer Straßen als „dringend sanierungsbedürftig“ ein. Der Erhaltungsstau habe sich von 21 Mio. EUR im Jahr 2012 auf knapp 60 Mio. EUR im Jahr 2016 fast verdreifacht, berichten die Potsdamer Neuesten Nachrichten.

Auf den beiden Klinikgeländen der Charité in Berlin sollen ab Frühjahr 2018 autonome Kleinbusse für Besucher, Patienten und Personal verkehren, berichtet Schienestrasseluft.de. Am Montag wurde das Projekt unter der Ägide der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) vorgestellt. (roe)