Kartell wirft Schatten auf das Dieselforum

matthias.roeser Straße
  • VDA fordert mehr „Selbstreflexion“

Es ist kaum vorstellbar, dass das mutmaßliche Kartell der Autoindustrie beim Nationalen Forum Diesel am 2. August keine Rolle spielt. Das sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Montag in der Bundespressekonferenz. Zuerst müsse aber Sachaufklärung betrieben werden, betonten Sprecher aller drei betroffenen Ministerien (BMVI, BMWI und BMUB) und der Kanzlerin. Aus Sicht des BMWi sei nach dem Bekanntwerden der Vorwürfe im Spiegel (siehe hier) am wichtigsten gewesen, festzustellen, ob das Bundeskartellamt und die EU-Wettbewerbsaufsicht bereits tätig sind. Das sei der Fall, zuständig ist die EU.

Wie aus den Äußerungen indirekt hervorging, hat es seitens der Ministerien und des Kanzleramtes am Wochenende keine Versuche gegeben, mit den Vorständen der betroffenen Unternehmen in Kontakt zu treten – anders als beim Bekanntwerden der Vorwürfe gegen VW im September 2015.

Ein BMVI-Sprecher betonte, kleine Adblue-Tanks stellten für sich genommen für die Behörden keinen Grund zum Einschreiten dar. Die EU-Abgasvorschriften gäben nur das Ziel vor, bestimmte Abgasgrenzwerte zu erreichen. Wie das Ziel erreicht wird, sei der Industrie überlassen.

VDA fordert mehr „Selbstreflexion“

Der Autoindustrieverband VDA reagierte am Montagnachmittag mit „Betroffenheit“ und forderte konsequente Aufklärung der Vorwürfe. „Standardisierungs- und Normierungsaktivitäten sind pauschal weder schädlich noch illegal“, betonte er in einer Pressemitteilung. „Absprachen zulasten des Verbrauchers oder des Wettbewerbs hingegen schon.“

Verklausuliert räumte der Verband ein, dass bei Mitgliedsunternehmen selbst Zweifel an ihrem bisherigen Agieren zu Entwicklungs-, Normungs- und Standardisierungsthemen in „herstellereigenen Strukturen“ aufgekommen seien. Sie seien mit der Bitte auf den VDA zugekommen, diese Themen in den VDA zu integrieren.

Verbandspräsident Wissmann mahnte die Unternehmen, sich ihrer Verantwortung für das Deutschlandbild in der Welt bewusst zu sein. „Um dieser Verantwortung gerecht zu werden, müssen wir uns kritischen Fragen offener stellen und mehr Selbstreflexion üben.“ (roe)