• Abgas I: Dobrindt skizziert seine Verkehrswende
• Abgas II: EU-Kommission verliert Geduld, aber lobt auch /Ergänzt 21.7., 17:00
  
• Mehr Geld für automatisiertes Fahren
• Bundesstraßen an den Bund?

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt kündigt im Focus für das nationale Forum Diesel einen gemeinsam von Bund und Autoindustrie finanzierter Entwicklungsfonds an. Aus ihm sollen Lösungen für innerstädtische Mobilität finanziert und offenbar auch die Umrüstung innerstädtischer Vielfahrer auf emissionsarme Antriebe finanziert werden. Außerdem fordert er „grüne Welle statt roter Ampeln“. Unterdessen bemängelte ein ADAC-Sprecher gegenüber dem Verkehrsbrief, dass die Stimme der Verbraucher beim Dieselforum weder durch den Verband noch das Verbraucherschutzministerium vertreten sind.

Laut Umweltverband Transport& Environment ermahnt EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska in einem Brief die europäischen Verkehrsminister zu einem härteren Vorgehen gegen Autohersteller, deren Fahrzeuge übermäßig Stickoxide ausstoßen. Konkret sollten alle VW-Fahrzeuge, die nicht bis Ende 2017 umgerüstet sind, ab 2018 bei der Hauptuntersuchung aus dem Verkehr gezogen werden. Indirekt drohe sie zudem mit einer Verlagerung der Typgenehmigung auf EU-Ebene, falls ein Flickenteppisch nationaler Diesel-Fahrverbote drohe. In dem Brief, der inzwischen auch dem Verkehrsbrief vorliegt, werden die Initiativen von Deutschland, Frankreich und den Niederlanden zu verpflichtenden und freiwilligen Rückrufen ausdrücklich gelobt. Die Zulassungsbehörden der anderen Mitgliedstaaten sollten sich anschließen und ebenfalls verpflichtende Rückrufe für Autos mit illegalen Abschalteinrichtungen anordnen.

Das BMVI hat am Donnerstag weitere 13 Förderbescheide über zusammen 22,2 Mio. EUR für Forschungsprojekte zum automatisierten Fahren bewilligt. Laut Projektübersicht entfallen unter anderem 9 Mio. EUR auf das digitale Testfeld Düsseldorf, 6,0 Mio. EUR auf digitale Streckenvorausschau, 3,8 Mio. EUR auf eine Projekt für selbstaktualisierende Straßenkarten in Berlin und 2,4 Mio. auf einen Versuch mit autonomen (Klein-) Bussen in Schleswig-Holstein.

Bei einer Infrastruktur-Debatte im Kieler Landtag am Donnerstag wollte sich Landesverkehrsminister Bernd Buchholz noch nicht festlegen, ob das Land auch seine Bundesstraßen ab 2021 an die Bundesautobahngesellschaft abtritt. Das berichtet die Welt. Im Koalitionsvertrag war ein Prüfauftrag vereinbart worden. (roe)