Bundeskanzlerin Angela Merkel war froh, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt unmittelbar nach dem Bekanntwerden des VW-Abgasskandals die Verantwortung dafür übernommen hat, eine Untersuchungskommission einzusetzen.

Das sagte sie am Mittwoch im Abgasskandal-Untersuchungsausschuss des Bundestages auf die Frage, warum nicht eine ressortübergreifende Kommission eingesetzt worden sei. Sie sei von Dobrindt auch über die Fertigstellung des Abschlussberichts unterrichtet worden, den sie aber „nicht Zeile für Zeile“ gelesen haben.

Den Vorwurf, sie habe 2010 beim kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger aggressiv für laschere NOx-Grenzwerte lobbyiert, wies sie zurück. Sie habe zwar keine eigene Erinnerung mehr an das Gespräch, erinnerte aber an das damals im Vordergrund stehende Ziel der CO2-Reduzierung. Dafür sei der Diesel ein probates Mittel. Es gebe aber einen klaren Zielkonflikt zwischen CO2-Reduzierung und NOx-Reduzierung.

Im Verlauf der ersten eineinhalb Stunden ihrer Vernehmung machte sie deutlich, dass sie nur punktuell in die Bewältigung des Abgasskandals involviert war. Ähnliches gilt auch für die Entwicklung der deutschen Position zur RDE-Gesetzgebung und den Konformitätsfaktoren. Erst als die deutsche Position feststand, habe sie diese mit Frankreich abgestimmt, um so in Brüssel gemeinsam agieren zu können.

Entschieden wies sie den Vorwurf zurück, das Kanzleramt lasse sich einseitig von Interessen der Autoindustrie leiten. Zwar sei sie einer der „Kern-Arbeitgeber“ in Deutschland, und Umweltregulierung dürfe nicht zur Folge haben, dass es keine Industrie mehr gibt. „Aber manchmal mussten wir die Autoindustrie auch zu einem Tempo zwingen, das sie selbst nicht eingeschlagen hätte.“ (roe)