Die Grünen-Verkehrsexpertin Valerie Wilms wird dem neuen Bundestag aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mehr angehören, berichten die SHZ-Zeitungen von der Aufstellung des Grünen-Landesliste. Sie sei weder für Platz 1 noch den für aktuell bereits kippeligen Platz 3 nominiert worden (jeder 2. Platz fällt nach den Regeln an einen Mann). Wilms ist zwar noch Direktkandidatin für den Wahlkreis Pinneberg, hatte 2013 dort aber nur 6,4 Prozent der Stimmen erhalten.

Verkehrsstaatssekretär Rainer Bomba wird unter anderem im Tagesspiegel als möglicher Nachfolger für den Berliner Flughafenchef Karsten Mühlenfeld genannt. Mühlenfeld ist mindestens beim Land Berlin in Ungnade gefallen, weil er ohne Rücksprache mit dem Aufsichtsrat Technikchef Jörg Marks entlassen hat und ihn durch den ehemaligen Siemens-Manager Christoph Bretschneider ersetzen will.

Die SPD-Verkehrsexpertin Kirsten Lühmann will das Gesetz gegen illegale Autorennen noch in dieser Legislaturperiode verabschieden lassen. Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk sagte sie, Konfliktpunkt mit der Union sei, ob das Verbot im Straßenverkehrsgesetz oder im Strafgesetzbuch verankert wird. Die von der SPD unterstützte Gesetzesinitiative des Bundesrats sieht eine Ergänzung des Strafrechts vor (siehe hier).

Laut Spiegel durfte Porsche im Abschlussbericht der Abgas-Untersuchungskommission des BMVI zum Modell Macan massiv Einfluss nehmen und die ursprünglichen Formulierungen entschärfen. Ähnliche Vorwürfe hatten der Bayerische Rundfunk und Spiegel Online bereits im November erhoben (siehe hier). (roe)