Wie BMVI und die Wasserstraßenverwaltung GDWS am Montag mitteilten, wird die Umplanung der Fahrrinnenanpassung zwischen Brake und Bremen – der Abschnitt Unterweser Süd – vorerst zurückgestellt. Die Umplanung soll sich auf die beiden Abschnitte Außenweser (nördlich Bremerhaven) und Bremerhaven-Brake konzentrieren. Die Umplanung in drei getrennten Abschnitten hatte das Bundesverwaltungsgericht Mitte September verlangt (siehe hier).

Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann sagte, die Entscheidung diene der Verfahrensbeschleunigung zum Wohle der Hafenstandorte Bremerhaven, Nordenham und Brake. GDWS-Präsident Hans-Heinrich Witte ergänzte, durch die Konzentration auf zwei Projekte der Weseranpassung könne die Umsetzung des komplexen Gesamtvorhabens qualifiziert vorangebracht werden. „Wir ebnen damit den Weg hin zu einem sichereren Planfeststellungsverfahren und damit auch zu einem schnelleren Start der Baumaßnahme.“

Wie die GDWS weiter mitteilte, sei die Überarbeitung der Unterlagen vor allem durch die geforderte Aufteilung in drei selbständige Projekte „aufgrund der Überlagerungs-effekte sehr aufwändig und komplex.“ Die für derartige Großprojekte üblichen Verfahrensrisiken verdichteten sich im vorliegenden Fall besonders bei dem Projekt Unterweser Süd. „Hier bedarf es vertiefter Untersuchungen, da erhebliche Beeinträchtigungen von streng geschützten Natura 2000-Gebieten nicht ausgeschlossen werden können.“

Positives Echo aus Bremen

Der Bremer Hafensenator Martin Günthner sprach am Montag von einer sinnvollen Entscheidung des Bundes. „Die Vertiefung der Außenweser ist für den Containerhafen Bremerhaven eine wirtschaftliche Notwendigkeit.“ Oberstes Interesse des Hafensenators sei es deshalb, dass die hierfür erforderlichen Planungen rechtssicher abgeschlossen werden. „Ein vorläufiges Zurückstellen der südlichen Unterweser ist angesichts der erheblichen Risiken dafür hilfreich.“ (roe)