Zu diesem Ergebnis kommt der Landesrechungshof in einem Gutachten für den Landtag, der in der vergangenen Woche im Verkehrsausschuss in einer Anhörung behandelt wurde. In den vergangenen zehn Jahren erreichten die Straßenbauinvestitionen nur in vier Jahren mindestens die Höhe der Abschreibungen von jährlich rund 180 Mio. EUR (Sachsen verfügt bereits seit Anfang 2007 über eine Vermögensrechnung). 2016 betrugen die Ausgaben lediglich 95 Mio. EUR, von denen 38 Mio. EUR auf Neu- und Ausbau entfielen.

Vom Höhepunkt des Vermögens 2008 mit 3 Mrd. EUR ist ein kontinuierlicher Rückgang auf jetzt gut 2,6 Mrd. EUR zu beobachten, der auch durch Zuwächse aus abgestuften Bundesstraßen nicht kompensiert wurde. In der Folge habe sich seit der Zustand der Staatsstraßen verschlechtert. Von der ZEB 2009 bis bis zur ZEB 2013 stieg der Anteil der Kilometer mit Noten schlechter als dem Schwellenwert von 4,5 von 37 auf 42 Prozent.

Etwas besser sieht es bei den Brücken aus. Rund 2/3 sind konstant in einem mindestens „zufriedenstellenden“ Zustand (Note 2,5 oder besser), über dem Schwellenwert (Note 3,5) liegen 4 bis 6 Prozent.

Regional bis zu 34km Erhaltungsdefizit pro Jahr

Dabei gibt es starke regionale Unterschiede: Während im Zuständigkeitsbereich der Niederlassung Zschopau (Erzgebirge) des Landesamte für Straßenbau und Verkehr (LASuV) die Hälfte der Netzlänge mit der Note 4,5 oder schlechter bewertet wird, ist es in der angrenzenden Niederlassung Plauen nur ein Viertel. Die drei übrigen Niederlassungen (Bautzen, Leipzig und Meißen) liegen mit 40 bis 44 Prozent dazwischen.

Die Unterschiede korrelieren laut Rechnungshof klar mit den Erhaltungsausgaben. In der Zschopauer Niederlassung liegen die Aufwendungen je Streckenkilometer bei nur 58 Prozent des Wertes für die Plauener Niederlassung. Die Mitarbeiter der NL Zschopau hätten aber zugegeben, dass sie maximal 50km Gesamtbauleistung pro Jahr (Neu- und Ausbau sowie Erhalt) bewältigen könnten. Damit bleibe noch immer ein Defizit von bis zu 34 km pro Jahr.

Organisations- und Controllingdefizite in der Straßenverwaltung

Der Landesrechnungshof kritisiert ferner, dass das LASuV

• nicht berechnen kann, wann „Flickschusterei“ teurer wird als eine Grunderneuerung
• Staatsstraßen ohne jegliche Verbindungsfunktion nicht abstuft
• den Straßenerhalt nicht in einer eigenen Organisation und mit eigenen Kennziffern abbildet
• kein systematisches Erhaltungsmanagement betrieben wird. (roe)

Externer Link: Sächsischer Landesrechnungshof zur Straßeninfrastruktur