Wie aus dem Tätigkeitsbericht der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) für 2015 hervorgeht, hat das bundeseigene Unternehmen für die Hamburger „Hafenquerspange“ (A26 von Rübke bis zur A1) „drei mögliche Projektzuschnitte bei einer Beschaffung als Verfügbarkeitsmodell berechnet“. Damit scheinen sich entsprechende Signale aus der BMVI-Hausspitze zu bestätigen, dass das F-Modell (Konzessionsmodell mit Sondermaut) vom Tisch ist. Die VIFG ist das ÖPP-Kompetenzzentrum des BMVI.

Nicht abgeflossene Mautkompensation wurde verbaut

Wie aus dem Bericht weiter hervorgeht, standen der VIFG 2015 für Investitionen in die Bundesfernstraßen 193 Mio. EUR mehr Mittel aus der Lkw-Maut zur Verfügung als im Haushalt eingeplant. Zum einen fielen die Mauteinnahmen 46 Mio. EUR höher aus als geplant, zum anderen konnten für die Betreibervergütung und die Mautkompensation vorgesehene Beträge umgeschichtet werden.

Insgesamt wurde 3,34 Mrd. EUR ausgegeben. Ziemlich genau 3 Prozent flossen als Zweckausgabenpauschale für Planung und Bauaufsicht an die Länder, der Rest wurde investiv verwendet. Davon kamen 89 Prozent den Autobahnen zugute, der Rest den Bundesstraßen.

Die eigenen Verwaltungsausgaben betrugen laut Entwurf des Bundeshaushalts für 2017 3,8 Mio. EUR. Für das laufende Jahr sind 4,9 Mio. EUR eingeplant. Die Steigerung ist dadurch bedingt, dass die VIFG seit Jahresbeginn sämtliche Investitionen in die Bundesfernstraßen verwaltet, nicht nur die aus Mautmitteln. (roe)