So betrugen die Ist-Ausgaben für den Autobahnneubau zwar 102 Prozent der eingeplanten Summe, es wurden aber nur 66 Prozent der vorgesehenen Kilometer gebaut. Beim Autobahnerweiterung wurde nur die Hälfte gebaut, aber drei Viertel des vorgesehenen Betrages eingesetzt. Bei den bekanntermaßen völlig überbuchten Bundesstraßenprojekten wurden sogar nur 36 Prozent realisiert, aber knapp 55 Prozent der eingeplanten Mittel ausgegeben.

„Damit sich die Geschichte der Kostenexplosion nicht wiederholt, müssen die Straßenprojekte jetzt einer ernsthaften Plausibilisierung unterzogen werden“, erklärte der Linken-Verkehrsexperte Herbert Behrens gegenüber dem Verkehrsbrief. „Auf Basis der vom Verkehrsminister geschönten Berechnungen bleibt auch der neue Bundesverkehrswegeplan eine überbuchte Wünsch-Dir-Was-Liste, die nichts mit einer vernünftigen Netzplanung zu tun hat.“

Selbst Bayern und Baden-Württemberg hinken hinterher

Bemerkenswert sind die Unterschiede zwischen den Ländern: Selbst Baden-Württemberg und Bayern, die jahrelang im Ruf standen, immer mit Schubladenprojekten parat zu stehen, haben ihr Neu- und Ausbausoll sowohl finanziell wie auch nach Kilometern betrachtet nicht erfüllt. Die Übererfüllung beim Autobahn-Neubau in Rheinland-Pfalz ist statistisch bedingt – statt 36km wurden 42km gebaut. In Sachsen und Sachsen-Anhalt haben sich beim Autobahn-Ausbau vermutlich noch Ausläufer aus den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit niedergeschlagen. Bemerkenswert ist, dass die drei Länder mit allgemein als leistungsstark angesehenen Straßenbauverwaltungen (Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen) als einzige mehr 40 Prozent des Investitionssolls für Neu- und Ausbau von Bundesstraßenb (BS) bewältigt haben.

Rote Laterne geht an NRW

Weit abgeschlagen ist Nordrhein-Westfalen, das als einziges unter den großen Flächenländern auch sein Soll an Erhaltungsinvestitionen um 11,4 Prozent deutlich verfehlt hat. Aber auch Bayern liegt bei den Erhaltungsinvestitionen 2,4 Prozent unter der Vorgabe.

Erhaltungsvorgaben weit verfehlt

Bemerkenswert ist, dass erst unter den CSU-Verkehrsministern Ramsauer und Dobrindt die Erhaltungsinvestitionen die im BVWP 2003 angestrebte Höhe erreicht haben. Geplant war, die Ausgaben ab 2005 von 1,7 Mrd. EUR auf ein Niveau von 2,6 Mrd. EUR zu steigern, um nachholende Sanierung zu ermöglichen. Ab 2012 sollte sich das Niveau auf 2,3 Mrd. EUR konsolidieren. Tatsächlich sanken die Erhaltungsinvestitionen zunächst und stiegen erst unter Wolfgang Tiefensee auf knapp 1,7 Mrd. EUR. (roe)