Das Ministerium werden „gemeinsam mit den Partnern des Maritimen Bündnisses die Zielerreichung der neuen SchBesV regelmäßig beobachten und den Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages jährlich über den Stand der Evaluierung unterrichten“, heißt in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion. Eine erste Zwischenbilanz solle auf der Maritimen Konferenz 2017 vorgestellt werden.

Als „harte Kriterien“ für die Evaluierung nach vier Jahren nennt das BMVI die von der Knappschaft Bahn See ermittelten Veränderung der Beschäftigung in der deutschen Seeschifffahrt gegen über Ende 2015 sowie Angaben der Berufsbildungsstelle Seeschifffahrt. In die Betrachtung einbezogen würden darüber hinaus die Zahl der Handelsschiffe unter deutscher Flagge und die Situation auf dem deutschen seemännischen Arbeitsmarkt in Zusammenarbeit mit der Zentralen Heuerstelle.

Außerdem erwartet die Bundesregierung von den Reedern, dass sie gemäß der Vereinbarung zwischen BMVI und dem Reederverband VDR vom 10. Dezember 2015 (siehe hier) „zum Erhalt der Ausbildung zum Schiffsmechaniker auf hohem Niveau beitragen“.

Offen lässt das BMVI, welche Schritte drohen, falls die Ziele verfehlt werden.

BMVI bedauert Ausscheiden von Verdi aus dem Maritimen Bündnis

Ebenfalls ausweichend beantwortet das Ministerium die Frage, ob mit dem Aussscheiden von Verdi das Maritime Bündnis gescheitert sei. „Die Bundesregierung steht fest zum Maritimen Bündnis. Es hat Tradition, ist eine –Marke– und wird im maritimen Cluster wahrgenommen. Die mit dem Ausscheiden von Verdi verbundenen möglichen Folgen und Auswirkungen in der deutschen Seeschifffahrt sollen mit den übrigen Bündnispartnern (norddeutsche Länder, VDR) erörtert werden.“ Die Regierung werde zudem selbst das Gespräch mit Verdi suchen. (roe)