Im Streit um die BVWP-Einstufung des A6-Ausbaus zwischen Weinsberg und Feuchtwangen/Crailsheim gibt es laut Südwestpresse widersprüchliche Signale aus dem BMVI. Laut einem Brief von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt an den Unions-Abgeordneten Christian von Stetten will das BMVI die Darstellung von ÖPP im BVWP 2030 überprüfen (der A6-Ausbau sollte ein ÖPP-Projekt der „neuen Generation“ werden).

Die Grünen haben im Bundestag einen Entschließungsantrag eingebracht, die Nutzen-Kosten-Verhältnisse der BVWP-Projekte wie vom Rechnungshof gefordert erneut zu überprüfen und anschließend den BVWP zu einem verkehrsträgerübergreifenden Bundesnetzplan weiterzuentwickeln. Bis dahin sollten keine Neu- und Ausbauprojekte gestartet werden.

Die Gutachter ETC und KCW haben das Basisgutachten für die sächsische ÖPNV-Strategiekommission an Landesverkehrsminister Martin Dulig übergeben. Wie das Ministerium mitteilte, schneidet sächsische ÖPNV gut ab, „es werden in der gutachterlichen Expertise aber auch Potenziale für Leistungs- und Effizienzsteigerungen erkennbar“. (roe)