Aufgefischt 11.4.2016

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt lehnt in der Bild-Zeitung die von den Länderumweltministern geforderte und von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks unterstützte blaue NOx-Plakette ab. Das Ergebnis wäre ein faktisches Einfahrverbot für Dieselfahrzeuge, sagt er. Laut Bild könnten 72 Städte von NOx-Umweltzonen betroffen sein. Hendricks sagte in der NRZ (WAZ-Gruppe), es würden nicht auf einen Schlag 13 Mio. alte Dieselfahrzeuge ausgesperrt.

Laut Straubinger Tagblatt hat Dobrindt vor Parteifreunden in Straubing zugesagt, die Einstufung der A3 Regensburg-Passau und der B20 Straubing-Landau im BVWP 2030 überprüfen zu lassen.

Sachsen-Anhalt schiebt bei bei den Landesstraßen einen Sanierungsstau von 460 Mio. EUR vor sich her, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf Angaben des Landesverkehrsministerium. Um den Rückstand aufzuarbeiten, plädiert der amtierende Verkehrsminister Thomas Webel für eine Etataufstockung auf 90 Mio. EUR/Jahr; derzeit sind es 50-60 Mio. EUR/Jahr.

Die Beschleunigung der „Dresdner Bahn“ Berlin-Dresden auf 90 Minuten Fahrzeit kommt wohl erst Mitte der 2020er Jahre, berichtet die Freie Presse aus Chemnitz. (roe)

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