Wenig Mittel für Wasserstraße abgeflossen

Das geht aus Zahlen hervor, die das BMVI auf Anfrage der Grünen zur Verfügung gestellt hat. Für Ersatz, Aus- und Neubau waren danach 618 Mio. EUR eingeplant. Abgeflossen sind aber nur 370 Mio. EUR – 248 Mio. EUR blieben liegen. Teilweise kompensiert wurde der stockende Abfluss durch höheren Mitteleinsatz bei der „Erhaltung der verkehrlichen Infrastruktur“ (288 statt 216 Mio. EUR).

Schon 2014 waren nur rund 60 Prozent der Mittel für Ersatz, Aus- und Neubau ausgeschöpft worden, 245 Mio. EUR waren liegengeblieben. Auch damals hatten 54 Mio. EUR Mehrausgaben für die Erhaltung die Bilanz verbessert. 

In der Auflistung nach Wasserstraßen konnten lediglich der Dortmund-Ems-Kanal und die Obere-Havel-Wasserstraße Investitionen über den Haushaltsansatz hinaus verbuchen. Außen- und Unterweser, Wesel-Datteln-Kanal, Mosel/Saar/Lahn sowie Elbe und Saale lagen nach Verkehrsbrief-Berechnungen mit jeweils 90-100 Prozent der vorgesehenen Mittel ebenfalls weit vorne. An Neckar, Main, Main-Donau-Kanal und Donau konnte weniger als Hälfte der Mittel verbaut werden. Schlusslicht ist – wegen der erneut aufgeschobenen Fahrrinnenvertiefung – die Unter- und Außenelbe, wo der Haushaltsansatz lediglich zu 3,6 Prozent ausgeschöpft wurde. (roe)

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