Weitere BVWP-Details durchgesickert – EBA soll nicht mehr Planfeststellungsbehörde sein – Baden-Württemberg erweitert Lang-Lkw-Netz.

Erneut sind vorab Details aus dem BVWP-Entwurf durchgesickert: Laut SHZ-Zeitungen haben es in Schleswig-Holstein NOK-Ausbau, Weiterbau der A21 und Ausbau der A23 in den Vordringlichen Bedarf Plus geschafft. Der bisher im BMVI ungeliebte Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals sei trotz negativen Nutzen-Kosten-Verhältnisses in den vordringlichen Bedarf aufgenommen worden.

Der Regionalverband Südlicher Oberrhein fordert Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt auf, dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) die Zuständigkeit als Planfeststellungsbehörde für die Rheintalbahn zu entziehen und sie stattdessen bei den Regierungspräsidien anzusiedeln, die bisher schon Anhörungsbehörde sind. Die geteilte Zuständigkeit führe zu bürokratischem Mehraufwand und sei zum Beispiel im Bundesfernstraßenbau nicht üblich.

Baden-Württemberg lässt laut Stuttgarter Zeitung das Positivnetz für Lang-Lkw ausweiten. Wie von Speditionsseite mehrfach angemahnt soll nun auch das KV-Terminal Ulm von der A8 aus erreichbar sein. (roe)