VDV- fordert Beitrag der Länder – Bisher nur Niedersachsen bei SGFFG-Komplementärförderung aktiv.

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen hat am Dienstag zum vierten Mal seit 2009 eine Liste mit Projektvorschlägen für die NE-Bahn-Infrastruktur vorgelegt. Wie schon 2014 haben sich rund 50 Unternehmen an der Untersuchung beteiligt und rund 250 Maßnahmen vorgeschlagen. Eine Gesamtsumme wird nicht genannt; der VDV nimmt die Ergebnisse jedoch zum Anlass, vom Bund mehr Förderung über die 25 Mio. EUR aus dem Schienengüterfernverkehrsförderungsgesetz (SGFFG) hinaus anzumahnen. Wie ein Sprecher gegenüber dem Verkehrsbrief erläuterte, seien jährlich eigentlich 150 Mio. EUR nötig, um die Liste abzuarbeiten.

Beitrag der Länder gefordert

Der VDV appellierte an die Länder, sie sollten sich stärker bei der ergänzenden Finanzierung von Maßnahmen nach dem SGFFG engagieren. „Sonst vergibt man unnötig die Chance, mit relativ geringen Eigenmitteln Fördergelder des Bundes für die Sicherung der Bestandsinfrastruktur im Eisenbahnnetz des eigenen Landes zu mobilisieren“, erklärte VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff. Der Bund übernimmt höchstens die Hälfte der förderfähigen Kosten. Das überfordere viele Unternehmen.

Bisher nur Niedersachsen bei Komplementärförderung aktiv

Bisher übernimmt nur Niedersachsen die jeweils verbleibenden 50 Prozent der Investitionskosten; in Rheinland-Pfalz hat die Landesregierung ebenfalls beschlossen, Investitionen in Strecken zu fördern, deren Trasseneinnahmen nicht durch regelmäßigen SPNV gesichert sind. (roe)

Externer Link: VDV-Positionspapier mit Projektliste