Investitionshochlauf geht an Schiene und Wasserstraße vorbei

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

  • Schiene rutscht trotz Schönrechnen tief ins Minus

  • Investitionsrückgang auch bei der Wasserstraße (präzisiert 16.11.2015)

  • Im Straßenbau nehmen fast alle Länder mehr Geld ab als zugebilligt

  • NRW hat sein Planungstief überwunden

In den drei vergangenen Jahren wurden immer mehr Mittel für Aus- und Neubau von Schiene und Wasserstraße nicht verbaut. Nur in die Bundesfernstraßen konnte durchgehend mehr investiert werden als in den Haushalten zugebilligt war. Bayern hat davon am meisten profitiert. Das geht aus der Antwort des BMVI auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor.

Schiene rutscht trotz Schönrechnen tief ins Minus

Bei den Bundesschienenwegen hat sich die Schere offiziell erst 2014 geöffnet. Zu berücksichtigen ist dabei allerdings, dass für 2013 und 2014 jeweils 250 Mio. EUR für Bedarfsplanvorhaben auf die LuFV umgewidmet worden waren, weil die DB absehbar nicht in der Lage war, das Geld für Bedarfsplanprojekte zu verwenden. Damit ist 2012 das letzte Jahr, in dem die DB den Haushaltsansatz tatsächlich ausgeschöpft hat. Im strengen Haushaltsvergleich Soll/Ist ergeben sich aber folgende Zahlen:

  • 2012: +200 Mio. EUR/+21,8 Prozent

  • 2013: +56 Mio. EUR/+5,6 Prozent

  • 2014: -324 Mio. EUR/-25.2 Prozent

Bemerkenswert ist, dass die tatsächlichen Bedarfsplanausgaben der DB entgegen dem angestrebten „Investitionshochlauf“ sogar gesunken sind und 2014 unter der Schwelle von 1 Mrd. EUR lagen.

  • 2012: 1,119 Mrd. EUR

  • 2013: 1,064 Mrd. EUR

  • 2014: 966 Mio. EUR

Das BMVI betont, dass das Geld nicht verloren sei sei. „Nicht verausgabte Restmittel im Bedarfsplan stehen weiterhin zur Verfügung“, heißt es in der Antwort.

Investitionsrückgang auch bei der Wasserstraße

Ähnlich sieht es bei der Wasserstraße aus. Auch hier sanken die Ist-Ausgaben für Ersatz-, Aus- und Neubau entgegen dem eigentlich geplanten „Investitionshochlauf“. Betrachtet wurden allerdings nur die Ausgaben aus dem Haushaltskapitel 1203, die Investitionen aus den Investitionsbeschleunigungsprogrammen blieben unberücksichtigt (siehe hier).

  • 2012: 459 Mio. EUR

  • 2013: 409 Mio. EUR

  • 2014: 365 Mio. EUR

Der Rückgang wurde nur teilweise durch steigende Ausgaben für die Erhaltung der verkehrlichen Infrastruktur kompensiert:

  • 2012: 210 Mio. EUR

  • 2013: 221 Mio. EUR

  • 2014: 256 Mio. EUR

In Summe konnte ein steigender Anteil der eingeplanten Mittel nicht verbaut werden:

  • 2012: -90 Mio. EUR/-11,9 Prozent

  • 2013: -172 Mio. EUR/-21,5 Prozent

  • 2014: -186 Mio. EUR/-23,0 Prozent

Im Straßenbau nehmen fast alle Länder mehr Geld ab als zugebilligt

Die Straße zeigte sich trotz der Investitionsbeschleunigungsprogramme und des Investitionshochlaufs in der Lage, mehr Mittel zu verbauen als eingeplant waren. Zwischen Neu- und Ausbau einerseits und Erhalt andererseits wird dabei in der Antwort des BMVI nicht differenziert.

  • 2012: +513 Mio. EUR/+8,7 Prozent

  • 2013: +306 Mio. EUR/+4,8 Prozent

  • 2014: +506 Mio. EUR/+8,3 Prozent

Die Verteilung der Mehrausgaben auf die Länder ist allerdings sehr unterschiedlich. Mit Abstand größter Profiteur ist traditionell Bayern, dass sich für die immer wieder auftretenden Sonderprogramme mit einem Vorrat von baureifen Schubladenprojekten gewappnet hat. Aktuell sollen die Schubladen aber selbst in Bayern weitgehend leer sein, so dass sich das Bild bald wandeln kann.

NRW hat sein Planungstief überwunden

Bundesfernstrassen-Ausschoepfung-Verfuegungsrahmen-2012-2014-absolutNicht ausgeschöpfte Mittel in den Flächenstaaten gab es punktuell in NRW (2013: 40,9 Mio. EUR), Thüringen (2012: 14,9 Mio. EUR) und Baden-Württemberg 2013: 6,4 Mio. EUR). Die Schwankungen in den Stadtstaaten Bremen und Berlin sowie im Saarland sind dadurch zu erklären, dass Verzögerungen bei einzelnen Projekten (zum Beispiel A281, A100) oder auch nur „haushalterische Unwuchten“ (zu spät eingereichte Rechnungen) hier besonders ins Gewicht fallen. (roe)

Schreibe einen Kommentar