Werden „Verdrängungseffekte“ durch die Infrastrukturbeschleunigungsprogramme berücksichtigt, stellt sich die Investitionsbilanz für die Bundeswasserstraßen deutlich besser dar als wenn nur das Haushaltskapitel 1203 betrachtet wird (siehe hier). Zusammen mit den Erhaltungsausgaben ergibt sich dann sogar ein moderater Zuwachs der Ist-Ausgaben von 5,6 Prozent über die drei Jahre 2012 bis 2014 . Darauf wird aus dem BMVI mit Blick auf eine erneute Anfrage der Grünen hingewiesen. Mit dem IBP I wird die Schleuse Brunsbüttel anfinanziert, das IBP II umfasste die Beschleunigung vieler kleinteiliger Projekte.
Stagnation bei Ersatz, Neu- und Ausbau
Für Ersatz-, Aus- und Neubau ergibt sich statt des deutlichen Abwärtstrendes damit „nur“ eine Stagnation der Ist-Ausgaben. An der Tatsache, das 2012 knapp ein Fünftel und 2013/2014 rund ein Viertel der Mittel nicht verbaut wurde, ändert sich allerdings nichts. Unter Einschluss der IBP I und II ergeben sich folgende Zahlen (Ist/Soll/Differenz, alle Angaben in Mio. EUR):
- 2012: 460,3/572,2/111,7
- 2013: 459,2/632/172,8
- 2014: 458,1/607,1/149,0
Die Ausgaben für den Erhalt bleiben gegenüber den Angaben in der anderen Antwort des BMVI weitgehend unverändert. Kleine Differenzen ergeben sich durch unterschiedliche Zuordnungen von Investitionen zu „Ausrüstungen“.
Erhalt (Ist-Ausgaben aus Kapitel 1203/Ist-Zugänge zum Anlagevermögen, alle Angaben in Mio. EUR):
- 2012: 210/210,5
- 2013: 221/215,0
- 2014: 256/248,3
(roe)