Das Hochwasser 2013 hat an den Verkehrswegen wesentlich geringere Schäden verursacht als ursprünglich und auch noch 2014 erwartet. Das geht aus einer vorläufigen Bilanz zum Fluthilfefonds hervor, die die Grünen-Fraktion erbeten hat. Wie die Bundesregierung schreibt, konnten die Schäden während des Gesetzgebungsverfahrens für das Sondervermögen nur grob geschätzt werden, weil zum Beispiel die ICE-Strecke Berlin-Hannover noch unter Wasser stand. Die Regierung ging damals aufgrund der Erfahrungen von 2002 von rund 300 Mio. EUR Schadensvolumen an der Bundesinfrastruktur aus. Ende 2014 ging das BMVI für seinen Zuständigkeitsbereich noch von Schäden in Höhe von knapp 138,6 Mio. EUR aus. Nach aktuellen Schätzungen hat sich die Schadenssumme auf knapp 104,6 Mio. EUR verringert. „Im Wesentlichen ist dies auf einen geringeren Bedarf im Bereich der Bundesschienenwege zurückzuführen“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung.

Wie groß die Schäden an der Verkehrsinfrastruktur der Länder, Kreise und Gemeinden waren, wird nicht aufgeschlüsselt. Das stark betroffene Land Sachsen-Anhalt muss nach eigenen Angaben für die Beseitigung von Schäden an den Landesstraßen 34 Mio. EUR ausgeben.

Die Antragsfrist hat am 30. Juni 2015 geendet. Die Länder haben noch bis Ende Juni 2016 Zeit, eingegangene Anträge zu bewilligen. (roe)