Aufgefischt 28.5.2018

  • Diesel I: Scheuer setzt Daimler Frist
  • Diesel II: Stufenplan für Nachrüstung
  • Rheinvertiefung angemahnt
  • Ferlemann will Zahlen offenlegen
  • Fehmarnbelt-Anbindung wird teuer
  • Zuguterletzt: Hamm will Zugteilung behalten

Daimler-Chef Dieter Zetsche musste am heutigen Montag bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer antreten. Nachdem beim Kleintransporter Vito nach Ansicht des BMVI unzulässige Abschalteinrichtungen entdeckt wurden, stehen nun an auch C- und G-Klasse mit ähnlichen Motoren unter Verdacht, hatte der Spiegel berichtet. In diesem Fall würde es sich um bis zu 600.000 Fahrzeuge handeln. Bisher stand Daimler nur wegen großzügiger Auslegung der EU-Vorschriften in der Kritik. Wie das BMVI nach dem Treffen mitteilte, muss Daimler in 14 Tagen erneut berichten. Außerdem muss bis zum 15. Juni beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ein Software-Update für den Vito vorliegen. In diesem Zusammenhang ermahnt Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger in der Stuttgarter Zeitung die Autohersteller, nicht immer erst zu reagieren, wenn das KBA bereits Manipulationen nachgewiesen hat, sondern selbst aktiv offenzulegen, wo Nachbesserungen nötig sind.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze schlägt in der Welt einen Stufenplan zur Hardware-Nachrüstung älterer Diesel vor. Den Anfang sollten Fahrzeuge in den höchstbelasteten Städten machen. Für die Kosten sieht sie die Hersteller moralisch in der Pflicht – rechtlich zwingen könne man sie nicht.

Die Rheinanlieger-Länder fordern laut Mitteilung des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums den Bund auf, möglichst schnell die Fahrrinnenvertiefung am Mittelrhein umzusetzen. Dafür müsse die WSV mit ausreichend Planungspersonal ausgestattet werden. Die Rheinvertiefung (BVWP-Projektdossier) hat das beste Nutzen-Kosten-Verhältnis des gesamten Bundesverwegeplans 2030.

Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann will dem Rat der Stadt Oldenburg die Berechnungen zukommen lassen, denen zufolge der Bau einer Umfahrung für die Güterzüge Richtung Jade-Weser-Port unwirtschaftlich ist (siehe hier und hier). Das berichtet die Nordwest-Zeitung.

An der Bahn-Hinterlandanbindung für die Fehmarnbeltquerung in Ostholstein zeichnen sich Millionenkosten allein für den Ersatz von Bahnübergängen durch Brücken ab, berichten die Lübecker Nachrichten aus Anlass eines Besuches von Ministerpräsident Daniel Günther. Für Bad Schwartau sind 25 bis 300 Mio. EUR im Gespräch.

Zuguterletzt: In Hamm, Hagen und Wuppertal regt sich sich Widerstand gegen Überlegungen der DB, alle zwei Stunden eine ICE-Sprinter-Verbindung zwischen Berlin und Köln einzurichten, die nicht mehr in Hamm - auf T-Shirts als „Stadt der Zugteilung“ beworben - hält und den Südast ohne Stopp durchfährt. Das berichtet der Westfälische Anzeiger. (roe)