Das BMVI hat seine Darstellung am 11.1.2016 korrigiert, siehe hier.
Der neue Verteilungsschlüssel für die Regionalisierungsmittel wird anscheinend noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Wie das BMVI auf Anfrage des Verkehrsbriefs mitteilte, laufe derzeit ein Gutachten, wie ein neuer Schlüssel aussehen könnte. Der von den Ländern im Herbst 2014 selbst vereinbarte „Kieler Schlüssel“ beruhte darauf, dass der Bund 8,5 Mrd. EUR/Jahr bereitstellt. Tatsächlich sind es aber nur 8,0 Mrd. EUR geworden (siehe hier). Bei Anwendung des „Kieler Schlüssels“ auf diese Summe hätten die Ostländer überproportionale Einbußen hinnehmen müssen. Der Versuch der Länder, sich untereinander selbst zu einigen, war vor Weihnachten gescheitert. (roe)