Das BMVI stellt die Förderung für die Binnenschifffahrt auf den Prüfstand. Ausschreibungsbekanntmachungen zufolge sollen die Förderprogramme „Nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen“ (früher Motorenförderung) und „Aus- und Weiterbildung in der Binnenschifffahrt“ von externen Gutachtern evaluiert werden. Mit den Erkenntnissen aus der Evaluierung sollen dann Ende 2019 neue Förderprogramme aufgelegt werden. Für die Übergangszeit erwägt das Ministerium, die Laufzeit der beiden aktuellen Förderprogramme, die eigentlich Ende 2018 auslaufen, um ein Jahr zu verlängern.

Neben einer Untersuchung, ob die bisherigen Förderprogramme die gewünschten Ziele erreicht haben, will das Verkehrsministerium stichprobenartig auch Unternehmen befragen lassen. Dabei soll neben den Erfahrungen aus Unternehmersicht unter anderem abgefragt werden, warum eventuell kein Förderantrag gestellt wurde. Schließlich soll ein Vergleich mit den Förderstrukturen und Fördergegenständen in Niederlanden, Frankreich, Belgien und Österreich gezogen werden.

Für den gesamten Evaluierungsprozess ist eine Dauer von sechs Monaten vorgesehen. (roe)