- Neue Berichterstatter für Verkehrsetat
Die Stellung von Straßenverkehr und Bahn im BMVI werden gestärkt. Die bisherige Abteilung Landverkehr wird in die eigenständigen Abteilungen „Straßenverkehr“ (StV) und „Eisenbahnen“ (E) aufgespalten. Das wurde am Mittwoch im Ministerium offiziell bekanntgegeben.
Die Leiterin der Abteilung Landverkehr, Claudia Horn, war zur Jahreswende in den Ruhestand gegangen. Leiter der neuen Abteilungen werden die bisherigen Unterabteilungsleiter: Für den Straßenverkehr Guido Zielke und für die Eisenbahnen Hugo Gratza.
Neuer Leiter der Abteilung Luftverkehr ist Johann Friedrich Colsman, bisher ständiger Vertreter des Abteilungsleiters. Der bisherige Amtsinhaber Gerold Reichle war von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kurz nach seinem Amtsantritt in den Ruhestand versetzt worden.
Leiterin der Zentralabteilung ist nun Astrid Freudenstein. Sie folgt auf Martina Hinricher, die ebenfalls von Scheuer in den Ruhestand versetzt worden war. Freudenstein hatte im September 2017 den Wiedereinzug in den Bundestag über die CSU-Landesliste verpasst. Sie ist laut regionalen Medienberichten (siehe hier) seit Studienzeiten mit Scheuer bekannt.
Bereits länger bekannt ist, dass Norbert Salomon aus dem Bundesumweltmininisterium die Grundsatzabteilung übernommen hat. Der bisherige Abteilungsleiter Gerhard Schulz ist am Mittwoch offiziell zum beamteten Staatssekretär ernannt worden.
Unverändert bleiben die Spitzen der Planungsabteilung mit Karl-Heinz Görrissen, Straßenbau mit Stefan Krause, Digitale Gesellschaft mit Tobias Miethaner und Wasserstraßen/Schifffahrt mit Reinhard Klingen.
Neue Berichterstatter für Verkehrsetat
Nach der Berufung der SPD-Haushaltspolitikerin Bettina Hagedorn zur parlamentarischen Staatssekretärin und des Unions-Haushaltspolitikers Norbert Brackmann zum Maritimen Koordinatoren sind die Berichterstatter-Posten für den Verkehrshaushalt (Einzelplan 12) neu besetzt worden. Für die Union rückt der Hamburger CDU-Abgeordnete Rüdiger Kruse nach (Profil auf Bundestag.de). Er ist unter anderem Beauftragter der Unionsfraktion für die maritime Wirtschaft.
Für die SPD rückt der sächsische Abgeordnete Thomas Jurk nach (Profil auf Bundestag.de). Jurk war von 2004 bis 2009 sächsischer Wirtschaftsminister. (roe)