Umbau im BMWi, Konstanz im Umweltministerium

  • Mindestens zwei neue Abteilungsleiter
  • Wer wird maritimer Koordinator?
  • Ein Staatssekretär weniger im Umweltministerium?

Während die personelle Besetzung der zweiten und dritten Reihe des Bundesumweltministeriums offenbar konstant bleibt, gibt es im Wirtschaftsministerium deutliche Veränderungen. Ressortchef Peter Altmaier ließ am Donnerstag bei der offiziellen Amtsübernahme vor den Mitarbeitern durchblicken, dass nicht nur der bereits freiwillig zurückgetretene beamtete grüne Staatssekretär Rainer Baake ersetzt wird, sondern auch sein SPD-Kollege Matthias Machnig. Es solle nach Möglichkeit eine Frau werden, ließ er durchblicken. Indirekt bestätigte er außerdem, dass Ulrich Nußbaum (parteilos) beamteter Staatssekretär wird (siehe hier): „Nicht alles, was im Handelsblatt steht, ist falsch“, sagte er.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (2. von links) mit den parlamentarischen Staatssekretären Oliver Wittke, Christian Hirte und Thomas Bareiß (Foto: BMWi)
Mindestens zwei neue Abteilungsleiter

Erste Veränderungen gab es auch an den Spitzen der Abteilungen. Seinen Hut nehmen musste zum einen der Leiter der Leitungsabteilung Heinz Hetmaier. Er wurde durch Altmaiers Bürochef aus dem Kanzleramt, Jörg Semmler, ersetzt. Außerdem musste der Leiter der Industrieabteilung, Wolfgang Scheremet gehen. An seine Stelle tritt Winfried Horstmann, ebenfalls aus dem Kanzleramt. Er war dort für Energie- und Industriepolitik zuständig. Altmaier ließ durchblicken, dass es weitere Veränderungen auf Abteilungsleiterebene geben kann.

Wer wird maritimer Koordinator?

Offen ist noch, wer neuer Maritimer Koordinator wird. Am Rande der Amtsübernahme war zu hören, dass die Koordinatoren und Beauftragten vom Kabinett ernannt werden. Auf die Frage, ob dafür auch der beamtete Staatssekretär Ulrich Nußbaum – von Beruf Fischgroßhändler und einziger mit maritimem Bezug – in Frage käme, hieß es, das wäre ein Novum. Im übrigen habe es schon in der Vergangenheit maritime Koordinatoren ohne persönlichen Bezug zur Küste gegeben.

Ein Staatssekretär weniger im Umweltministerium?
Ex-Ressortchefin Barbara Hendricks, Jochen Flasbarth, Bundesumweltministerin Svenja Schulze, Rita Schwarzelühr-Sutter und Florian Pronold bei der Amtsübergabe im Bundesumweltministerium (Foto: Florian Gaertner/BMU)

Im Bundesumweltministerium unter der neuen Ressortchefin Svenja Schulze bleiben nicht nur Florian Pronold und Rita Schwarzelühr-Sutter als parlamentarische Staatssekretäre, sondern mindestens auch der beamtete Staatssekretär Jochen Flasbarth.

Ob auch sein bisher schwerpunktmäßig für Bauthemen zuständiger Kollege Gunther Adler bleibt oder die Stelle ins künftig auch für Bau zuständige Innenministerium wandert, wurde bei der Amtsübergabe am Donnerstag nur ausweichend beantwortet. Das vom Ministerium verbreitete Foto von der Amtsübergabe zeigt ihn jedenfalls nicht. Die Bauwirtschaft hatte am Mittwoch gefordert, im Innenministerium einen Baustaatssekretär einzusetzen. (roe)