• Wer folgt auf Dorothee Bär?

Der bisherige CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer wird neuer Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Das teilte CSU-Chef Horst Seehofer am Montagmittag in München mit.

Scheuer war bereits von 2009 bis 2013 unter dem damaligen Ressortchef Peter Ramsauer parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium und zugleich Logistikbeauftragter der Bundesregierung. Unter seiner Moderation wurde der von der Vorgängerregierung aufgelegte Masterplan Güterverkehr und Logistik zum „Aktionsplan“ weiterentwickelt. 2011 fand erstmals die Nationale Konferenz Güterverkehr und Logistik statt. Ein weiteres Herzensprojekt des bekennenden Autonarren Scheuer in seiner Zeit als Staatssekretär war die Einführung von Wechselkennzeichen nach österreichischem Vorbild in Deutschland.

Der 1974 in Passau geborene Scheuer hat ein Lehramts- und ein Politologiestudium absolviert. 2002 zog er erstmals in den Bundestag ein. 2004 hat er an der Fakultät für Sozialwissenschaften der Karlsuniversität in Prag als PhDr. mit einer Arbeit über „Die politische Kommunikation der CSU im System Bayerns“ promoviert. Nach der Ernennung zum CSU-Generalsekretär tauchten jedoch Zweifel auf, ob der „PhDr.“ zum Führen des Titels „Dr.“ in Deutschland berechtigt. Seit 2014 verzichtet Scheuer daher auf den Titel. Plagiatsvorwürfe konnten hingegen nicht erhärtet werden.

Scheuer soll am 14. März nach der Wahl der Bundeskanzlerin zum Minister ernannt werden. Unmittelbar darauf nimmt er an der ersten Kabinettssitzung teil.

Wer folgt auf Dorothee Bär?

Offen blieb, wer auf die parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär folgt, die als Staatsministerin für Digitales ins Kanzleramt wechselt. Seehofer benannte lediglich zwei neue parlamentarische Staatssekretäre aus seiner Partei für das Verteidigungs- und für das Innenministerium, nämlich Thomas Silberhorn und Stephan Mayer. (roe)