- Wer bekommt den Vorsitz des Verkehrsausschusses?
- Grüne mit kleiner Überraschung
Der Bundestag hat am Mittwoch einstimmig die Einsetzung von Fachausschüssen beschlüssen. Ihr Zuschnitt entspricht dem in der 18. Legislaturperiode. Allerdings ist die Zahl der Mitglieder jeweils proportional zur Zahl der Abgeordneten insgesamt gewachsen.
Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie der Haushaltsausschuss wachsen von 41 auf 43 Mitglieder an. Der Umwelt- und Bauausschuss hat künftig 39 statt bisher 37 Mitglieder. Die konstituierenden Sitzungen sollen am 31. Januar stattfinden.
Wer bekommt den Vorsitz des Verkehrsausschusses?
In den konstituierenden Sitzungen werden auch die Ausschussvorsitzenden gewählt. Der Vorsitz des Haushaltsausschusses geht einem langjährigen Brauch zufolge an die stärkste Oppositionspartei, nach jetzigem Stand die AfD. Ob die AfD den Vorsitz des Verkehrsausschusses bekommt, wie mancherorts kolportiert wird, ist offen. Laut Deutschlandfunk hat AfD-Fraktionschefin Alice Weidel bisher nur Interesse am Innenausschuss bekundet. Rechnerisch stehen der AfD drei Ausschussvorsitze zu. Über den dritten werde in der kommenden Woche entschieden.
Grüne mit kleiner Überraschung
Eine kleine Überraschung gibt es bei den Grünen, die am Mittwoch ihre Mitglieder für den Verkehrsausschuss benannt haben: Markus Tressel, bisher zuständig für ländliche Räume, ist nur noch stellvertretendes Mitglied. Neu sind Daniela Wagner (Profil auf bundestag.de), zuletzt hessische Landesvorsitzende, und erwartungsgemäß der Berliner Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar (Profil). Als Mitglieder bestätigt wurden Stephan Kühn und Matthias Gastel.
Unterdessen sickerte aus SPD-Fraktionskreisen durch, dass dort erst in der Fraktionssitzung am 30. Januar über die Mitglieder des Verkehrsausschusses entschieden werden soll. Ob die AfD schon Mitglieder für den Verkehrsausschuss benannt hat, ließ sich auch am Mittwoch trotz mehrerer Versuche über verschiedene Kanäle nicht herausfinden. (roe)
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