In den Jamaika-Sondierungsgesprächen ist beim Thema Verkehr keine schnelle Einigung mehr zu erwarten. Grünen-Unterhändler Jürgen Trittin warf der CDU am Wochenende in einem Interview mit Spiegel Online eine Blockadehaltung vor. Das Wort „Enddatum“ im Zusammenhang mit dem Verbrennungsmotor solle zum Beispiel nicht in dem Papier auftauchen, obwohl es die Kanzlerin im Wahlkampf selbst benutzt habe. Auch wehre sich die CDU gegen den Begriff „Elektromobilität“ und wolle nur von „alternativen Antrieben“ sprechen. Sie habe den Widerstand erst aufgegeben, als sie mit dem Koalitionsvertrag von CDU und FDP in NRW konfrontiert worden sei, wo sehr wohl von „Elektromobilität“ die Rede ist.

Wie aus einem Terminplan aus Unionskreisen ersichtlich ist, sollen die Gespräche zum Thema Verkehr nun am 10. November (Freitag) fortgesetzt werden. Für den 9. November ist ein weiterer Anlauf beim ebenfalls heiß umkämpften Themenblock Klima/Energie/Umwelt vorgesehen. Der Terminplan endet inzwischen am 16. November. In einem Terminplan vom 1. November war noch ein Abschluss zum 12. November erwartet worden. (roe)

Externer Link: Interview mit Jürgen Trittin auf Spiegel Online