Stühlerücken bei den Verkehrspolitikern im Bundestag

matthias.roeser Personalien
  • Know-how-Verluste bei Union und SPD
  • Wilms und Behrens nicht mehr dabei
  • Linke benötigt neuen Verkehrsetat-Berichterstatter

Die wieder in den Bundestag zurückgekehrte FDP-Fraktion kann in der Verkehrspolitik nur auf einen einzigen erfahren „alten Hasen“ setzen. Von den Mitglieder des Verkehrsausschusses in der 17. Legislaturperiode ist nur Oliver Luksic wieder im Parlament vertreten. Er hatte 2011 die Funktion des verkehrspolitischen Sprechers übernommen, nachdem Patrick Döring in das Amt des FDP-Generalsekretärs gewechselt war. Es ist allerdings offen, ob Luksic wieder in den Verkehrsausschuss geht. Ausbildung und Beruf prädestinieren ihn eher für Außen-, Europa- oder Wirtschaftspolitik.

Know-how-Verluste bei Union und SPD

Bei der Union sind die meisten prägenden Figuren des Verkehrsausschusses wiedergewählt worden, darunter der verkehrspolitische Sprecher Ulrich Lange. Mit langer Ansage ausgeschieden sind Dirk Fischer (bahnpolitischer Sprecher), Peter Wichtel und Matthias Lietz. Den Wiedereinzug verpasst haben Günter Lach, Hans-Werner Kammer und Thomas Viesehon.

Prozentual mehr Verluste gab es bei der SPD. Die verkehrspolitische Sprecherin Kirsten Lühmann wurde zwar wiedergewählt, Birgit Kömpel, Birgit Malecha-Nissen und Anette Sawade aber nicht. Freiwillig ausgeschieden ist kein Mitglied.

Wilms und Behrens nicht mehr dabei

Bedeutende Veränderungen gibt es bei Grünen und Linken. Die über die Fraktionsgrenzen anerkannte Grünen-Verkehrsexpertin Valerie Wilms ist ausgeschieden. Sie hat auf eine Kandidatur verzichtet, nachdem sie vom Landesparteitag Schleswig-Holstein nur mit einem aussichtslosen Listenplatz bedacht worden war (siehe auch hier). Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher, ist wiedergewählt worden, und hat gegenüber dem Verkehrsbrief auch schon seine Absicht bekundet, weiter in der Verkehrspolitik aktiv zu bleiben. Erneut im Bundestag vertreten sind Matthias Gastel (bahnpolitischer Sprecher) und Markus Tressel.

Die Linke muss im Verkehrsausschuss künftig auf ihren Obmann Herbert Behrens verzichten, der sich als Vorsitzender des Abgasskandal-Untersuchungsausschusses fraktionsübergreifend Anerkennung erworben hatte, aber nur mit einen aussichtslosen Platz auf der Landesliste Niedersachsen bedacht worden war. Er kandidiert am 15. Oktober für den niedersächsischen Landtag. Erneut im Parlament vertreten sind Sabine Leidig (verkehrspolitische Sprecherin) und Thomas Lutze. Auf eine Kandidatur verzichtet hatte Anette Groth.

Verkehrsetat-Berichterstatter zu drei Vierteln wiedergewählt

Die Veränderungen bei den bisherigen Berichterstattern für den Verkehrsetat im Haushaltsausschuss halten sich in Grenzen. Nur Roland Claus (Linke) hat nicht mehr kandidiert. Die anderen drei Berichterstatter Norbert Brackmann (Union), Bettina Hagedorn (SPD) und Sven-Christian Kindler (Grüne) wurden wiedergewählt.

Wiedergewählt wurden auch die für Verkehr zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von Union, SPD und Grünen, nämlich Arnold Vaatz, Sören Bartol und Oliver Krischer. Bei der Linken gab es eine vergleichbare Funktion nicht. (roe)