Die meisten Diesel-Expertengruppen lassen auf sich warten

matthias.roeser Straße
  • BMUB will erst einmal ohne Autoindustrie beraten lassen
  • Gruppen von BMVI und BMWi bisher unklar
  • Neue Berechnungen zu Wirkung der Gipfel-Maßnahmen

Die Arbeit der auf dem Nationalen Forum Diesel beschlossenen Expertengruppen läuft überwiegend sehr schleppend an. Laut Abschlusserklärung sollte die Arbeit eigentlich „umgehend“ beginnen.

BMUB will erst einmal ohne Autoindustrie beraten lassen

Nur das Bundesumweltministerium (BMUB) hat bisher einen Starttermin für die von ihm gesteuerte Expertengruppe (Umstieg öffentlicher Fahrzeugflotten auf emissionsarme Mobilität) fixiert, und zwar den 24. August (siehe auch hier). Wie ein BMUB-Sprecher am Freitag erläuterte, wird sie aus einer Kernarbeitsgruppe aus staatlichen und öffentlichen Akteuren bestehen. Die Autoindustrie sei zum Beispiel nicht vertreten. Die Zivilgesellschaft, vertreten durch den Verkehrsclub VCD und den Verbraucherverband VZBV, werde die Arbeitsgruppe ständig begleiten. Je nach Thema werden Verbände als Gäste hinzugezogen.

Gruppen von BMVI und BMWi bisher unklar

Das BMVI hat bisher weder einen Starttermin bestimmt noch Klarheit über den Teilnehmerkreis der beiden von ihm geführten Arbeitsgruppen (Emissionsreduzierung in den im Verkehr befindlichen Fahrzeugflotten/Verkehrslenkung, Digitalisierung und Vernetzung). Wie aus industriefernen Verbandskreisen zu hören ist, gibt es dort auch erhebliche Zweifel, ob es sinnvoll ist, sich dort zu beteiligen. Grund ist die Befürchtung, Verantwortung für Ergebnisse mit übernehmen zu müssen, die aus Sicht dieser Verbände falsch sind.

Auch das Bundeswirtschaftsministerium kann noch keinen Zeithorizont für die von ihm geleitete Arbeitsgruppe (Optimierung von Antriebstechnologien und alternative Kraftstoffe) nennen. Als Grund ist zu hören, dass durch die Sommerferien derzeit sowohl das Ministerium als auch die Büros der potenziellen Teilnehmer personell stark ausgedünnt sind.

Neue Berechnungen zu Wirkung der Gipfel-Maßnahmen

Unterdessen widersprach der Autoindustrieverband VDA am Freitag der Einschätzung der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die auf dem Diesel-Gipfel vereinbarten Maßnahmen zur Senkung der Stickoxid-Emissionen würden nichts bringen (siehe hier). Nach eigenen Modellierungen könnten die NOx-Emissionen bis Anfang 2019 um 12 bis 14 Prozent gegenüber dem Stand Anfang 2017 sinken. Der VDA hat dabei die neuen Erkenntnisse des Umweltbundesamtes zum realen Abgasverhalten von Euro-6-Diesel-Pkw berücksichtigt (HBEFA 3.3).

In der Modellierung des VDA leistet das Software-Update von Euro-5- und Euro-6-Diesel-Pkw einen Beitrag von 7 Prozentpunkten. Der VDA geht in seiner Analyse davon aus, dass das Software-Update zu einer durchschnittlichen NOx-Reduktion je Fahrzeug von 27,5 Prozent führt. Er geht allerdings nicht auf den Vorwurf der DUH, dass die Software-Updates nur in der wärmeren Jahreszeit wirken. Aus der Perspektive der EU-Vertragsverletzungsverfahren sind vor allem die Jahresmittelwerte maßgeblich (maximal 40 Mikrogramm/cm3). Eine zusätzliche Deckelung gibt durch den 1-Stunden-Grenzwert von 200 Mikrogramm. Er darf höchstens 18 Mal pro Jahr überschritten werden. Am Stuttgarter Neckartor zum Beispiel wurde er 2015 61 Mal überschritten.

Die Umstiegsprämien für Euro-1- bis Euro-4-Diesel Pkw bringen voraussichtlich bis zu 2 Prozentpunkte. Der Verband erwartet, das jeder zehnte Halter diese Option nutzt und davon 60 Prozent wieder einen Diesel kaufen.

4,3 Prozentpunkte trägt die natürliche Bestandserneuerung durch die Neuzulassungen von Euro-6-Fahrzeugen (Diesel und Benziner) bei. (roe)