BMVI und Bundesumweltministerium (BMUB) haben offenbar den Ball aus Bayern und Baden-Württemberg in Sachen Diesel-Nachrüstung aufgenommen. Wie das BMVI am Dienstag mitteilte, haben die beiden Ressortchefs Alexander Dobrindt und Barbara Hendricks vereinbart, ein „Nationales Forum Diesel“ einzusetzen. Das Forum solle Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffemissionen bei Diesel-PKW vereinbaren, um die Stickoxid-Belastung zu reduzieren und gleichzeitig die Mobilität zu gewährleisten.

Neben BMVI und BMUB sollen weitere „fachbezogene Ministerien“ und Vertreter der Automobilindustrie sowie Entscheidungsträger der Länder beteiligt werden. Die erste Sitzung des Forums soll am 2. August stattfinden. Einen derartigen „Runden Tisch“ hatte Baden-Württemberg in einer Bundesratsinitiative Anfang Juni gefordert (siehe hier). In den letzten Tagen hatte auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer gefordert, der Bund müsse tätig werden.

Dobrindt sagte, Aufgabe des Nationalen Forums Diesel werde es sein, die Diskussion über die Optimierung von Dieselfahrzeugen zu bündeln. „Ziel ist es, wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffemissionen bei Diesel-PKW zu erreichen.“ Aus Sicht von Hendricks bietet das Nationale Forum den Herstellern die Chance, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. „Ich hoffe, dass sie diese Chance ergreifen und einen substanziellen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität in unseren Städten und damit der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger leisten.“ (roe)