• Diesel-Nachrüstung bekommt Konturen/Ergänzt 22:00 
  
• Abschlussbericht des Abgasskandal-Untersuchungsausschusses veröffentlicht
• Keine Details zu Bahnausbau in Westfalen
• Fehmarnbelttunnel-Erörterung beginnt

Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters (Englisch) zufolge soll das BMVI zusammen mit der Autoindustrie einen Rückruf von zwölf Millionen Mio. Diesel-Pkw vorbereiten, um durch ein Software-Update deren NOx-Emissionen zu senken. Der Rückruf solle 1,5 bis 2,5 Mrd. EUR kosten. Laut Bild-Zeitung könne der NOx-Ausstoß dadurch um 25 Prozent sinken.Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sagte am Rande eines Pressegesprächs am Dienstag, er wisse nicht, worauf sich die Aussagen gründeten. Das BMVI gab am Nachmittag allerdings die Gründung des Nationalen Forums Diesel bekannt (siehe hier). Unabhängig davon schlug die Kfz-Innung Stuttgart in einer Pressemitteilung eine Kaufprämie für neue Diesel vor, die den Staat 17,6 Mrd. EUR kosten würde.

Auf der Website des Bundestages ist der Abschlussbericht des Abgasskandal-Untersuchungsausschusses als Drucksache 18/12900 veröffentlicht worden. Der Bericht umfasst insgesamt 719 Seiten, davon 59 Seiten Verfahrensbeschreibung, 418 Zeiten Feststellungsteil – hauptsächlich Zusammenfassungen von Zeugenaussagen -, 50 Seiten Bewertung durch die Koalitionsfraktionen sowie jeweils 45 Seiten Sondervoten von Linken und Grünen. Der Bericht soll am kommenden Freitag im Bundestagsplenum beraten werden.

Das BMVI will sich nicht festlegen, wie der von Verkehrssstaatssekretär Enak Ferlemann am Samstag angekündigte „zweigleisige“ Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen im Detail aussehen wird. Das berichtet der Westfälische Anzeiger. Der Ausbau werde jetzt „konfiguriert“, teilte das Ministerium mit.

Seit Dienstag werden in Lübeck die Einwendungen auf deutscher Seite gegen den Fehmarnbelttunnel erörtert. Das berichtet der Deutschlandfunk. (roe)