Der Bundestags-Verkehrsausschuss hat bei seinen nichtöffentlichen Beratungen des BVWP 2030 offenbar Hochstufungen beschlossen, so der B311-Nordtrasse im Landkreis Sigmaringen. Darüber berichtet unter anderem der Südkurier.
Die Entscheidung über die Klagen gegen den niedersächsischen Teil der A20-Elbquerung soll am 10. November verkündet werden, teil das Bundesverwaltungsgericht mit.
Der Umweltrechtler Prof. Martin Führ hält in einem Gutachten für den Abgasskandal-Untersuchungsausschuss Abschalteinrichtungen zum „Motorschutz“ für unzulässig. Darüber hat das ZDF-Magazin Frontal 21 am Dienstagabend berichtet. Sowohl Hersteller als auch Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hätten bei den Typgenehmigung rechtswidrig gehandelt.
Laut Stern war dem Bundesumweltministerium seit 2012 der Verdacht der Deutschen Umwelthilfe (DUH) bekannt, dass Autohersteller eine Zykluserkennung verwenden, um bei Abgastests die Motorsteuerung zu verändern. Aus Sicht des Umweltministerium sei aber das KBA für solche Fragen zuständig gewesen.
Laut Kölnischer Rundschau sind die Schranken der Sperranlagen an der Leverkusener Brücke in den vergangenen Tagen wiederholt von Lkw-Fahrern zerstört worden worden. (roe)