Die Befragung von KBA-Präsident Ekhard Zinke und Leif-Erik Schulte, Sektionsleiter von TÜV Nord, im Untersuchungsausschuss des Europaparlaments am Dienstagvormittag zeigte dies erneut. Empört über Zinkes Antworten schrieb der verkehrspolitische Sprecher der europäischen Sozialdemokraten, Ismail Ertug (SPD), in seiner Pressemitteilung wenige Minuten nach der Anhörung: „Der Mann, der sich nicht erinnern kann, jemals etwas gewusst zu haben.“

„Eklatante Wissensmängel“ warf Ertug Zinke vor und legte nahe, dass Zinke diese mit Absicht vorgebe. Als Beispiel zitierte er das Konzept des Umweltbundesamtes zur Feldüberwachung aus dem Jahr 2008. Im KBA sei das Konzept bekannt gewesen. „In dem Papier zur Feldüberwachung wird ausdrücklich als Ziel genannt, –Einrichtungen zur Zykluserkennung– zu identifizieren. Gemeint ist damit eine Betrugssoftware, wie sie bei VW zum Einsatz kam. Dass das Kraftfahrtbundesamt davon nichts gewusst haben will, glaube ich nicht“, teilte Ertug mit.

Kaum jemand sagt wirklich etwas

Zinke und Schulte reihen sich damit ein in eine bereits lange Liste von Personen, die vom Untersuchungsausschuss zur Befragung eingeladen wurden und letztlich wenig dazu beitrugen, Licht in den VW-Abgasskandal zu bringen. Ob Autobauer, Zulieferer, Politiker oder Behördenmitarbeiter: Den Europaabgeordneten gelingt es bislang nicht, Licht in den konkreten Fall zu bringen.

Oft dreht sich die Diskussion nur um technische Details. Die Europapolitiker versuchen dann zu verstehen, was in Automotoren passiert, wie sie beschaffen sind, wer welche Verantwortung ganz allgemein für welche Teile und Abläufe besitzt. Wie es konkret bei VW aussah, bekommen sie dabei nicht zu hören. Erst im September verwiesen die beiden geladenen Vertreter von Bosch immer wieder auf das laufende Verfahren, um sich in Schweigen zu konkreten Fragen zu VW zu hüllen.

„Schwierig, vernünftig zu arbeiten“

„Unter solchen Umständen ist es schwierig, vernünftig zu arbeiten“, sagte damals die Ausschussvorsitzende Kathleen Van Brempt. Gleiches hatte die belgische Sozialdemokratin auch bei der Anhörung des ehemaligen EU-Industriekommissars Günter Verheugen (SPD) gedacht. Verheugen wollte zunächst überhaupt nicht in den Ausschuss kommen, weil er dort nichts zu sagen habe. Nach hartnäckigem Drängeln kam er schließlich doch – und wies jede Verantwortung von sich. Bei VW handele es sich um einen klassischen Fall von Betrug, sagte er damals. 

Die VW-Vertreter selbst, die schon vor der Sommerpause im Ausschuss waren, sagten ebenfalls aus Rücksicht aus die laufenden Ermittlungen nichts konkretes. Entwicklungschef Ulrich Eichhorn sprach damals von einem riesigen Fehler, der der Konzern gemacht habe, und von den „guten Lösungen“, die man jetzt den Kunden bieten wolle. Mehr war aus ihm nicht herauszubekommen.

Dobrindt kommt am 20. Oktober

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses ziehen daraus ihre eigenen Schlussfolgerungen. Wie Ertug im Fall Zinke. „Wenn das Kraftfahrtbundesamt ein wirkliches Interesse gehabt hätte, die Diskrepanzen bei den Emissionen aufzuklären, dann hätte es auch handeln können“, schrieb Ertug. Denn: „Man sitzt auf einem Berg von Hinweisen von NGOs und Instituten und behauptet, man brauche Indizien, um auf unzulässige Abschalteinrichtungen hin zu testen. Das passt einfach nicht zusammen“, so Ertug. 

Der den Blick schon nach vorne richtet. „Am Donnerstag, 20. Oktober, befragen wir dazu den zuständigen Bundesminister Alexander Dobrindt, vielleicht bekommen wir Antworten.“ (kw)