Rund 11,5 Mrd. EUR sind für vordringlich eingestufte Vorhaben mit geringwertiger Verbindungsfunktionsstufe vorgesehen, also unterhalb der Stufen 0 und 1. Laut BVWP2030 in der aktuellen Fassung entfallen zusammen 20,6 Mrd. EUR auf alle Bundesstraßenprojekte des VB/VB-E sowie auf laufende und fest disponierte Projekte.

Das geht es aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor. Ähnlich stellt sich das zahlenmäßige Verhältnis dar: 381 von 716 und rund 1900km von 3500km mindestens als „vordringlich“ eingestuften Projekten entfallen auf Vorhaben niedriger Verbindungsfunktionsstufen. Das Gesamtvolumen der Bundesstraßenprojekte nur des VB/VB-E ist im BVWP-Dokument nicht ausgewiesen.

Im Weiteren Bedarf/Weiteren Bedarf mit Planungsrecht entfällt auf Bundesstraßenprojekte niedriger Verbindungsfunktionsstufen ein Investitionsvolumen von 9,5 Mrd. EUR. Auch der Gesamtumfang der Bundesstraßenprojekte des WB/WB* ist im BVWP nicht ausgewiesen.

„Der Bundesverkehrswegeplan ist leider nach wie vor ein Instrument zur ‚politischen Landschaftspflege’, kritisierte die zuständige Berichterstatterin der Grünen, Valerie Wilms. „Statt unser Verkehrsnetz insgesamt leistungsfähiger zu machen, bleibt er zum großen Teil eine Ansammlung von lokalen Einzelwünschen.“ (roe)