Das wurde am Donnerstagabend bei einer Debatte über einen Entschließungsantrag der Grünen deutlich. Sowohl Linke als auch Grüne machten deutlich, dass sie den Bahnhof Stuttgart 21 für ungeeignet halten, um einen verlässlichen Taktknoten zu ermöglichen.

Der Grünen-Bahnexperte Matthias Gastel bemängelte, dass selbst die Machbarkeitsstudie der Bundesregierung zum Deutschlandtakt zwei Gleise für die „Wendlinger Kurve“ empfiehlt, die Regierung im BVWP 2030 aber an der Eingleisigkeit festhalte. Verkehrsstaatssekretär Norbert Barthle hatte Mitte Januar in der Fragestunde des Bundestags sinngemäß erklärt, die Zweigleisigkeit sei nur für den SPNV notwendig und daher Ländersache. Gastel kritisierte, dass im BVWP 2030 die vorgeschlagenen Ausbauten für den Deutschlandtakt noch im „potenziellen Bedarf“ stehen und nicht bewertet seien.

Lühmann gegen Mautfreiheit für Fernbus

Die SPD-Verkehrsexpertin Kirsten Lühmann – die zugleich auch Mitglied des DB-Aufsichtsrates ist – mahnte zur Geduld. Derzeit würden in einem Folgegutachten Details geklärt. „Auch in der Schweiz ist der integrale Taktfahrplan nicht von heute auf morgen gekommen. Es gab auch sehr viele Irrtümer, die gemacht worden sind.“

Sie forderte aber auch bessere Rahmenbedingungen für die Schiene: „Es stellt sich mir unter anderem die Frage, inwiefern eine Mautfreiheit für Fernbusse noch zeitgemäß ist“, stichelte sie in Richtung Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Weiter stelle sich die Frage, ob es zur Stärkung der Eisenbahn nicht auch wichtig sei, sie von der Stromsteuer zu befreien. Auch das Thema Senkung der Trassenpreise stehe „zeitnah“ auf der Agenda.

Der Antrag der Grünen wurde dem Verkehrsausschuss zur weiteren Beratung zugewiesen. (roe)

Externer Link: Entschließungsantrag zum Deutschlandtakt