Das ergibt sich aus Zahlen des BMVI in der Antwort auf eine Anfrage der Linken. Bei Ersatz-, Aus- und Neubau lagen die Ausgaben in den Jahren 2012 bis 2015 nominal auf dem Niveau vom Anfang des Jahrtausends, um die Baupreissteigerung bereinigt also mindestens 30 Prozent darunter. Einen kurzzeitigen Höhenflug verursachten nur die Konjunkturpakete und Investitionsbeschleunigungsprogramme.

Die Linke macht dafür speziell die schwarz-gelbe Bundesregierung 2009-2013 verantwortlich, die die WSV von einer Ausführungs- zu einer Gewährleistungsverwaltung umbauen wollte und deswegen den Personalabbau nicht gebremst hat. „Der andauernde Mangel an qualifiziertem Personal hat in den letzten Jahren dazu geführt, dass hunderte Millionen Euro für Um- und Ausbaumaßnahmen nicht abgerufen werden konnten“, erklärt der Linken-Binnenschifffahrtsexperte Herbert Behrens.

Anders sieht es bei den Ausgaben für die Erhaltung der verkehrlichen Infrastruktur aus. Dort lagen die Ausgaben in den vergangenen Jahren regelmäßig höher als geplant. Grund dürfte sein, dass die massiv überalterte Infrastruktur (siehe hier) zunehmend mehr Reparaturen verlangt.

Unter dem Strich bleiben die Investitionen aber immer noch regelmäßig hinter dem Soll zurück.

(roe)