Er forderte am Dienstag erneut höhere Mautsätze für ältere Lastwagen ohne Fahrassistenzsysteme. „Fahrassistenten wie Notbremssysteme können schlimme Unfälle verhindern“, ließ er mitteilen. „Meine Idee ist es, die Spediteure mit finanziellen Anreizen zu ermuntern, ihre Flotten zu erneuern.“ In Niedersachsen hatte es in den vergangenen Monaten auf der A2 wiederholt schwere Unfälle mit Lkw gegeben, die in Stauenden hingefahren waren. „Eine Entlastung bei der Maut schafft auch die notwendigen Anreize bei ausländischen Spediteuren.“

Allerdings teile Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt seine Auffassung nicht und führe europarechtliche Bedenken. „Diese Haltung ist für mich nicht nachvollziehbar“, hob Lies hervor. „Das Thema Sicherheit geht uns alle an.“ Die von Lies angesprochenen Assistenzsysteme sind seit 2016 für Neufahrzeuge über 7,5t vorgeschrieben. (roe)