Jüngsten polnischen Forderungen, die Oder auch entlang der deutsch-polnischen Grenze wieder für die gewerbliche Güterschifffahrt zu ertüchtigen, sind bisher noch keine konkreten Schritte gefolgt. Jerzy Materna, Staatssekretär im Ministerium für maritime Wirtschaft und Binnenschifffahrt, hatte zuletzt Anfang April im entsprechenden Sejm-Ausschuss gefordert, die Oder auf der gesamten Strecke von Schlesien bis nach Stettin zu revitalisieren und für die polnische Binnenschifffahrtsklasse IV zu ertüchtigen. Das entspricht ungefähr dem Europaschiff (maximaler Abladetiefe 2,50m bis 3m). Materna sagte, das Ministerium könne jeden Moment eine Machbarkeitsstudie für die Ertüchtigung der gesamten Oder ausschreiben.

Materna sagte weiter, um eine Ertüchtigung zu ermöglichen, müsse das aus seiner Sicht für Polen nachteilige Oder-Abkommen mit Deutschland überarbeitet werden. Es war im Frühjahr 2015 unterschrieben und noch vom alten Sejm ratifiziert worden. Das Abkommen sieht vor, die Oder nur insoweit schiffbar zu halten, wie es für den Einsatz von Eisbrechern zum Schutz vor Hochwasser notwendig ist. Das entspricht einer Fahrrinnentiefe von lediglich 1,80m. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine aktuelle Kleine Anfrage der Grünen hervorgeht, ist die polnische Regierung allerdings noch nicht an die Bundesregierung herangetreten, um das Abkommen nachzuverhandeln. „Ein verkehrlicher Ausbau wird an der Oder von deutscher Seite nicht angestrebt“, betont der Bund. BMVI und Bundesumweltministerium wollen die Oder als Nebenwasserstraße im Zuge des Projekts „Blaues Band Deutschland“ zu einem naturnahen Strom entwickeln.

Nicht betroffen von dieser Diskussion ist die Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße, die kanalartig am Westufer des unteren Odertals verläuft und Teil der Havel-Oder-Wasserstraße ist. (roe)