Laut Redetext hob sie vor der „Road Transport Conference 2016“ als eine der Prioritäten der EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker hervor, mit niedrigen Transportkosten die europäische Wirtschaft zu stärken. Die EU müssen in gleichem Maße auf die Bedürfnisse von Bürgern, Arbeitnehmern und der Wirtschaft eingehen.

Es sei zwar klar, dass ein Lkw-Fahrer, der für eine längere Zeit oder regelmäßig in einem Land arbeite, den dortigen Mindestlohn erhalten müsse. Nationale Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten dürfen aber nicht den Binnenmarkt beeinträchtigen, um zum Beispiel nationale Interessen zu schützen. Hier müsse der richtige Ausgleich gefunden werden.

Kabotagerecht klarstellen

Bulc beklagte weiter die auseinanderdriftenden Auslegungen des EU-Straßengüterverkehrsrechts in den Mitgliedstaaten. Das verursache bei den Unternehmen zusätzliche Kosten. Grund sei, dass die EU-Regeln unklar und damit nicht durchsetzbar seien, namentlich im Fall der Kabotage. Statt nun aber die Regeln im nationalen Rahmen – und damit unterschiedlich – zu interpretieren, sollten sie auf EU-Ebene klargestellt werden. Nur so lasse sich ein fairer Wettbewerb sichern.

Mautsystem-Flickenteppich im Visier

Eine härtere Gangart ließ Bulc in Sachen Mautsystem-Flickenteppich durchblicken. Die Technik für eine interoperable Mautabwicklung stehe bereit, sagte sie. „Das größte Hindernis, dem wir gegenüberstehen, ist der Schutz nationaler Märkte, auf denen es traditionell keinen Wettbewerb gegeben hat.“ Als Beispiel, von dem man lernen könne, nannte sie die Mobiltelefonie und den dortigen Umgang mit Roaming. „Daraus kann man einige Lehren ziehen, was Standards und starke unabhängige Regulierer bedeuten.“ Mit der Abschaffung des jetzigen Flickenteppichs werde es den Mautsystembetreibern auch erleichtert, Mehrwertdienste anzubieten. (roe)