Zoll will Mindestlohn-Meldeportal zügig an den Start bringen

Am Rande der Zoll-Jahrespressekonferenz war zu hören, dass das Portal „im Spätsommer“ in Betrieb gehen soll. Bisher war allgemein von 2016 die Rede.
Julian Würtenberger, für den Zoll zuständiger Abteilungsleiter im BMF, erläuterte, dass für die Kontrolle des Mindestlohn die Finanzkontrolle Schwarzarbeit aufgestockt werde. Derzeit stünden 6500 Mitarbeiter zur Verfügung. Geplant sei ein zügiger Aufwuchs in Jahrestranchen von je 320 Mitarbeitern bis zum Endzustand von 8100 Mitarbeitern. Kontrollen auf Einhaltung des Mindestlohns fänden stets integriert mit Kontrollen auf Schwarzarbeit statt.
Im vergangenen Jahr hat der Zoll im Bereich Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung trotz rund 30 Prozent weniger Prüfungen und Befragungen gut 3 Prozent mehr Ermittlungsverfahren eingeleitet als 2014. Uwe Schröder, Präsident der Generalzolldirektion, begründete das mit einem stärker risikobasierten Prüfansatz. (roe).

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