BDL und DVF sehen sich durch Luftverkehrsgutachten bestätigt

matthias.roeser Luft

„Die Markt? und Wettbewerbsanalyse, die das Bundesverkehrsministerium jetzt zugesandt hat, belegt den Handlungsbedarf“, erklärt Klaus?Peter Siegloch, Präsident des Luftverkehrs-Dachverbandes BDL. Die Analyse mache deutlich, dass die deutsche Luftfahrt von einseitigen fiskalischen und regulativen Belastungen befreit werden müsse, erklärte er mit ausdrücklichem Hinweis auf die Luftverkehrsteuer. Auch forderte er eine Befreiung der Airlines von den Kosten für die Luftsicherheit.

Ebenso wichtig sei eine entschiedene Haltung von Bund und Ländern für die Kapazitätserweiterungen in München, Frankfurt und Düsseldorf sowie für den Erhalt der nur noch wenigen Nachtflugoptionen in Deutschland. „CDU/CSU und SPD liegen mit ihrem Koalitionsauftrag –die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Luftverkehrswirtschaft zu stärken– richtig“, betonte Siegloch. Er fordert, noch vor der Sommerpause zu handeln, „damit noch in dieser Legislaturperiode Maßnahmen umgesetzt werden können“.

Der Flughafenverband ADV verzichtete auf eine eigene Stellungnahme und verwies auf den BDL.

Wie der BDL plädierte das Deutsches Verkehrsforum (DVF) dafür, das Nationale Luftverkehrskonzept der Bundesregierung „kurzfristig vorzulegen“. Das DVF sehe seine Einschätzung zur kritischen Wettbewerbslage der deutschen Fluggesellschaften und Flughäfen durch das Gutachten bestätigt. „Die Ergebnisse zeigen ganz klar, dass Deutschland als Luftverkehrsstandort weiter an Boden verlieren wird, wenn sich die Rahmenbedingungen nicht verbessern“, sagte DVF-Geschäftsführer Thomas Hailer. Das Luftverkehrskonzept sollte sich nach Einschätzung von Hailer auf einen Kern von wichtigen Punkten konzentrieren:

  • bedarfsgerechter Ausbau der Flughafeninfrastruktur
  • zügige, verlässliche und transparente Umsetzung von Infrastrukturplanungen
  • keine weiteren Einschnitte in die Betriebszeiten von Flughäfen
  • Unterstützung von technischen Maßnahmen zur Reduktion vom Lärm und Emissionen
  • Abbau von einseitigen Belastungen wie der Luftverkehrsteuer und Luftsicherheitskosten
  • Revision der Fluggastrechte unter Berücksichtigung der operativen und wirtschaftlichen Anforderungen der Fluggesellschaften
  • rasche Umsetzung des Single European Sky

„Wir dürfen die notwendigen Maßnahmen nicht länger aufschieben“, betonte Hailer abschließend. (roe)

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