Wie ein Sprecher des Infrastrukturministeriums erläuterte, wird die „Verwaltungsvorschrift zur Förderung der Investitionen für die Reaktivierung bzw. Ertüchtigung von nicht bundeseigenen öffentlichen Eisenbahninfrastrukturen in Rheinland-Pfalz außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes“ (VV NE-Bahnen) voraussichtlich Mitte März im Ministerialblatt der Landesregierung verkündet. Anschließend können sofort Förderanträge gestellt werden.

Schon für 2016 Mittel eingeplant

Dem Sprecher zufolge sind im Landeshaushalt für das Jahr 2016 6,1 Mio. EUR sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2017 und 2018 in Höhe von insgesamt 20,1 Mio. EUR eingestellt.

Komplementärförderung zu SGFFG möglich

Dem Tenor eines Kabinettsbeschluss zufolge sollen zwar vor allem der Erhalt touristisch genutzter Strecken gesichert werden. Es seien aber auch Komplementärfinanzierungen zu Projekten möglich, die vom Bund nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) gefördert werden. Rheinland-Pfalz wäre damit das zweite Bundesland nach Niedersachsen, in dem die hälftige Projektfinanzierung des Bundes durch Landesmittel ergänzt wird. (roe)