Wie das BMVI auf Anfrage des Verkehrsbriefs mitteilte, sind bei der Schiene rund 77 Mio. EUR für Neu- und Ausbau nicht abgerufen worden. Damit sind gegenüber 2014 – als 302 Mio. EUR nicht abgerufen worden sind – deutlich weniger Mittel übriggeblieben. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass der Haushaltsansatz von 2014 auf 2015 von 1236 auf 1040 Mio. EUR reduziert worden. Die abgezogenen Mittel sind der LuFV zugutegekommen, wo auch 2015 wie im Vorjahr alle Mittel abgeflossen sind.

Bei den Bundeswasserstraßen sind von den im Haushalt eingestellten knapp 834 Mio. EUR für Investitionen (Erhalt und Aus-/Neubau) laut BMVI 660 Mio. EUR abgeflossen, 174 Mio. EUR sind demnach übriggeblieben. Hier sieht die Gesamtbilanz aber günstiger aus als bei der Schiene: 2014 waren rund 210 Mio. EUR nicht abgeflossen – bei einem mit 807 Mio. EUR etwas niedrigerem Haushaltsansatz.

Wegen der Überjährigkeit der Verkehrsinvestitionstitel im Bundeshaushalt sind die nicht abgeflossenen Mittel aber nicht „verloren“, sondern können im laufenden Jahr weiter genutzt werden.

Bereits vor einigen Tagen hatte eine Kleine Anfrage der Linken ans Tageslicht gebracht, dass die Mittel für die freiwillige Lärmsanierung bei der Schiene nicht abgeflossen waren (siehe hier). (roe)