In Sachsen-Anhalt setzt sich nur die CDU vorbehaltlos für eine Ertüchtigung der Elbe als Schifffahrtsweg ein, während die Grünen dafür überhaupt keine Zukunft sehen. Das ergab eine Umfrage des Schiffsindustrieverbandes VSM.

CDU: 1,60m ist „Minimalkonsens“

„Eine Fahrrinnentiefe von 1,60m an mindestens 345 Tagen im Jahr stellt einen Minimalkonsens dar“, heißt es in der Antwort des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Webel, der zugleich Landesinfrastrukturminister ist. „Die kontinuierliche Verbesserung der Schiffbarkeit der Elbe ist durch weitere bauliche Maßnahmen zu fördern.“ Dafür seien auch die notwendigen Finanzmittel bereitzustellen.

Grüne: Ausbau ist zwecklos

Am entgegengesetzten Ende des Spektrums stehen die Grünen. Die Elbe sei und bleibe ein Niedrigwasserfluss. „1,60 m Fahrrinnentiefe an 345 Tagen im Jahr ist nicht realisierbar“, heißt es in der Antwort. „Das fehlende Wasser kann weder herbeigebaut noch herbeigebaggert werden.“ Die Elbe sei einer der letzten naturnahen Flüsse in Europa, daher lehnten sie jeglichen Eingriff zugunster besserer Schiffbarkeit ab.

SPD: Garantie von 1,60m nicht möglich

Die SPD strebt zwar eine Fahrrinnentiefe von 1,60m an, schließt aber einen Ausbau oder gar „Querbauwerke“ – Staustufen – aus. Sie trete für Wiederherstellungs- und Erhaltungsarbeiten zum Erhalt der Schiffbarkeit und den Hochwasserschutz „nach neuesten ökologisch verträglichen Methoden“ ein. Der Wasserstand hänge aber nur von Regen und Schneeschmelze ab. „Eine Garantie für eine bestimmte Fahrwassertiefe wird es daher nicht geben können.

Keine Antwort gab es von der Linken, der zweitstärksten Fraktion im Magdeburger Landtag. (roe)