Die Grünen-Schifffahrtsexpertin Valerie Wilms wirft dem Maritimen Koordinator der Bundesregierung, Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Beckmeyer, Desinteresse an der Schifffahrt vor. „Herr Beckmeyer ist abgetaucht und scheint nur noch auf seine Rente zu warten“, erklärte sie gegenüber dem Verkehrsbrief. „Der Lösung kniffliger Fragen in der Seeschifffahrt verweigert er sich beharrlich, dringende Reformen des Schifffahrtsstandorts Deutschland sitzt er aus.“

Anlass für die Unmutsäußerungen von Wilms ist die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Danach hat der Maritime Koordinator in der laufenden Legislaturperiode zu lediglich sieben Veranstaltungen und Gesprächsrunden eingeladen. Außerdem sei Beckmeyer „in ständigem Kontakt mit Vertretern von Reedereien in Deutschland und diskutiert in zahlreichen Einzelgesprächen die aktuelle Lage der Seeschifffahrtsbranche sowie Lösungsansätze zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Unternehmen“, wie es vage heißt. Das BMWi erinnerte daran, dass der Bundestag jeweils zwei Monate vor der Nationalen Maritimen Konferenz – die am 19./20. Oktober 2015 stattfindet – „über die Tätigkeit des Maritimen Koordinators und der Bundesregierung in einem Bericht umfassend informiert“ werde.

Offen lässt das Ministerium, wie die Rahmenbedingungen für die Flotte unter deutscher Flagge verbessert werden sollen. Vage heißt es, dass die Bundesregierung angekündigt habe, „eine neue Richtlinie zur Senkung der Lohnnebenkosten zu erarbeiten, um die Schifffahrtsförderung bedarfsgerecht weiter zu entwickeln“. Es seien aber noch weitere Schritte notwendig. „Dazu planen die Partner des Maritimen Bündnisses ein umfassendes Maßnahmenpaket“, schreibt das BMWi ohne nähere Details. Der von Wilms geforderte Verzicht auf die Besteuerung des sogenannten Unterschiedsbetrages (Erläuterung), um das Verschrotten von Überkapazitäten zu erleichtern, komme wegen des EU-Beihilferecht allerdings nicht in Frage. (roe)