Der Bundesverband öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) begrüßt den vollen Erfolg für die Binnenwasserstraßen-Projekte bei den Anmeldungen für die Connecting Europe Facility (CEF). „Wir würdigen, dass das Bundesverkehrsministerium diese Projekte trotz der Kontroversen über die Kategorisierung von Wasserstraßen, auch bei aus ihrer Sicht nachrangigen Wasserstraßen, als wichtige Projekte angemeldet hat“, erklärte BÖB-Geschäftsführer Boris Kluge am Dienstag. „Das sind starke Signale der Bundesregierung.“ Nach BÖB-Informationen sind alle angemeldeten Binnenwasserstraßenprojekte durch die EU-Kommission zurt Förderung empfohlen worden. Für Deutschland handelt es sich um folgende Projekte:

• Ausbau des Sacrow-Paretzer Kanals/BMVI
• Beseitigung des letzten Engpasses des Mittellandkanals/BMVI
• Brücken und Düker in der Stadtstrecke Münster, Dortmund-Ems-Kanal/BMVI
• Engpassbeseitigung an Brücken im westdeutschen Kanalnetz, Gartroper-Straße-Brücke und Hervester Brücke/BMVI
• Neubau der zweiten Schleuse Zerben, Teil 2/BMVI
• Sicherung und Anpassung des wasserseitigen Zugangs zu den Korridoren Rhein-Alpen und Nordsee-Ostseeraum an den Kölner Häfen/HGK Köln

Im Ausland soll unter anderem das Oberrhein-Verkehrsmanagement System im Dreiländer Deutschland-Frankreich-Schweiz und ungarische Projekte zur Verbesserung der Schiffbarkeit der Donau gefördert. Die Empfehlungen der EU-Kommission müssen formal noch am 10. Juli vom CEF-Ausschuss bestätigt werden. (roe)