• Viele Straßen würde heute so nicht mehr gebaut werden
• Verdoppelung der Erhaltungsmittel wünschenswert, aber unrealistisch
• Straßenbauverwaltung auf zwei Ebenen reduzieren
• Land nimmt Kreise und Kommunen beim SPNV in die Pflicht
• Licht und Schatten beim Fernbus

Das Landesverkehrsministerium Mecklenburg-Vorpommern stellt im Entwurf für seinen Landesverkehrsplan die Aufgabe wenig genutzter oder paralleler Straßen zur Diskussion. Damit solle es ermöglicht werden, die öffentlichen Mittel auf das verbliebene Netz zu konzentrieren und so dessen Zustand zu verbessern. Hintergrund der Überlegungen ist der fortschreitende Substanzverzehr durch Unterfinanzierung.

Viele Straßen würde heute so nicht mehr gebaut werden

Zur Begründung heißt es, das Straßennetz und die Funktionseinstufungen seien historisch gewachsen. Angedeutet wird, dass im Autozeitalter geringe Umwege nicht mehr die Rolle spielten wie früher, manche Straßen also nach heutigen Maßstäben zumindest nicht mehr in dieser Form geplant und gebaut würden. „Jeder Baulastträger vom Bund über Land und Landkreise bis hin zu jeder einzelnen Gemeinde sollte die Möglichkeit wahrnehmen, die knappen Mittel auf diejenigen Straßen zu konzentrieren, die auf seiner jeweiligen Ebene wesentliche verkehrliche Funktionen haben.“ Ziel sollte eine „im Umfang den tatsächlichen Bedarfen im Ausbau- und Unter-haltungsstandard angepasste Straßeninfrastruktur sein, die im Kern eine gute und gegenüber dem heutigen Zustand teilweise sogar verbesserte Qualität aufweist.“

Verdoppelung der Erhaltungsmittel wünschenswert, aber unrealistisch

Eigentlich bevorzugte Lösung wäre aber eine Aufstockung der Straßenbaumittel auf allen Baulastträgerebenen. Nötig wäre eine Verdoppelung der Mittel für den Bestandserhalt. Wegen der Schuldenbremsen „sei eine Verdoppelung jedoch ungewiss, so dass dieser Lösungsansatz allein aller Voraussicht nach nicht ausreichen wird, um das Ziel zu erreichen.“

Erstrebenswert sei aber, den Zustand der Straßen aller Baulastträger einheitlich zu erfassen und zu bewerten, und dann abhängig von der Funktion der Straße den Ressourcenbedarf für Bau und Betrieb zu ermitteln, um daraus „Leitwerte“ unter Lebenszyklus-Gesichtspunkten zu entwickeln.

Straßenbauverwaltung auf zwei Ebenen reduzieren

Als weitere Möglichkeit schlägt das Ministerium vor, die Straßenbauverwaltung für Kreis- und Gemeindestraßen zusammenzuführen, so wie es für Bundes- und Landesstraßen schon funktioniert. Vorteile wären unter anderem, dass es leichter wäre, spezialisierte Teams zu bilden und Prozessroutinen zu entwickeln. Für die Nutzer könnten Baumaßnahmen besser aufeinander abgestimmt werden.

Land nimmt Kreise und Kommunen beim SPNV in die Pflicht

Im Bereich Schiene will das Ministerium vor allem die Hauptstrecken stärken. Von einem (weiteren) Rückzug aus der Fläche ist zwar nicht ausdrücklich die Rede. Kreise und Kommunen werden jedoch ermahnt, für die Bahnlinien mit problematischen Nutzerzahlen selbst tätig zu werden und zum Beispiel Schülerverkehre auf die Schiene zu bringen oder parallele Busverbindungen abzubauen. Das Konzept sieht außerdem vor, ein Netz von landesbedeutsamen ÖPNV-Verbindungen zu definieren – unabhängig davon, ob sie durch die Schiene oder die Straße bedient werden.

Licht und Schatten beim Fernbus

Den Fernbus sieht das Ministerium zwiespältig. Zum einen verlagere er Verkehre vom Pkw und biete eine Alternative für preisgünstiges Reisen. Ausdrücklich erwünscht sei er dort, wo die Erreichbarkeit über das Eisenbahnnetz nur auf Umwegen möglich und damit unattraktiv ist. Als Beispiel genannt wird die Verbindung Neubrandenburg-Greifswald zu. Zum anderen fehle ihm aber noch die Stetigkeit und Berechenbarkeit, um ihn dauerhaft in den öffentlichen Personenverkehr einzubinden. Außerdem kannibalisiere er den Schienenverkehr, namentlich auf der Strecke Berlin-Rostock. (roe)

Externer Link: Integrierter Landesverkehrsplan (Entwurf)