Investitionshochlauf kommt in den Ländern unterschiedlich an

matthias.roeser Straße
  • NRW legt beim Erhalt massiv zu
  • Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt sind Nachzügler

Bedarfsplanmittel-Strassenbau-2015-2017Den meisten Bundesländern steht von 2015 auf 2016 ein massiver Zuwachs von Bedarfsplanmitteln für den Bundesfernstraßenbau ins Haus, während die Erhaltungsmitteln relativ kontinuierlich zunehmen. Das geht aus Zahlenmaterial des BMVI in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor. Grundlage ist der Haushalt 2015, der Regierungsentwurf für den Haushalt 2016 und die Finanzplanung für 2017.

Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt sind Nachzügler bei Neu- und Ausbau

Bei den Bedarfsplanmitteln steht vor allem den Länder der erweiterten Rheinschiene – einschließlich Bayern – ein deutlicher Zuwachs von 2015 auf 2016 ins Haus. Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt ziehen ein Jahr später nach – hier dürften A20- und A14-Weiterbau die entscheidenden Faktoren sein. Bei Brandenburg ist das große ÖPP-Projekt zu Ausbau und Erneuerung von A10 und A24 gedanklich mit zu berücksichtigen.

NRW legt beim Erhalt massiv zu

Erhaltungsmittel-Strassenbau-2015-2017Bei den geplanten Erhaltungsausgaben sticht der überproportionale Zuwachs für Nordrhein-Westfalen ins Auge. Hessen muss von hohem Niveau sogar eine leichten Rückgang hinnehmen. Auf den ersten Blick verwunderlich das niedrige Niveau der Erhaltungsausgaben in Schleswig-Holstein; gedanklich müsste hier aber das ÖPP-Projekt Sanierung und Ausbau der A7 (Gesamtsumme 1,6 Mrd. EUR) hinzuaddiert werden.  (roe)

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