Bei den 72 Neubeginnen von Bundesfernstraßen im Sommer sind 52 Projekte im Umfang von 1,45 Mrd. EUR der eigentlich fälligen Neubewertung für den BVWP 2015 entzogen worden. Nur 17 Vorhaben galten als indisponibel, drei Projekte sind Lärmschutzmaßnahmen und daher nicht für den BVWP relevant. Das geht aus der Auswertung einer noch nicht veröffentlichten Kleinen Anfrage des Grünen-Verkehrsexperten Stefan Kühn hervor. „Dobrindt ignoriert damit einmal mehr die Grundsätze seines Hauses für den neuen Bundesverkehrswegeplan“, kritisiert er.

Laut Grundkonzeption für den BVWP 2015 sollten alle Vorhaben, die 2015 nicht im Bau sind, erneut überprüft werden. „Außerdem sollten 80 Prozent der Mittel für die Beseitigung von Engpässen im Autobahnnetz eingesetzt werden“, erinnert Kühn. Tatsächlich werde bei den Baufreigaben aus dem Juli gerade etwas mehr als ein Drittel der Gelder für diesen Zweck verausgabt. (roe)